Stadt Holzgerlingen
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Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 17.11.2009

vom 17.11.2009, 19:00 Uhr

In der Gemeinderatssitzung standen zehn öffentliche Tagesordnungspunkte zur Beratung an. <BR><BR><STRONG>Der Gemeinderat stimmt dem Waldwirtschaftsplan 2010 zu </STRONG><BR><BR>Im noch laufenden Forstwirtschaftsjahr 2009 wurden bisher rd. 1.075 fm von den geplanten 2.000 fm geerntet. Es waren kaum Sturm- und Dürreschäden zu verzeichnen. Jedoch mussten im Sommer ca. 35 fm Käferholz (Fichte) am Südrand vom ?Böbelesberg? (Bebelsberg) genutzt werden. <BR><BR>Aktuelle Entwicklungen auf den Märkten führen vor allem beim Verkauf von Stammholz der Baumarten Buche aber auch Eiche und Kiefer zu problematischen Absatzmöglichkeiten. Das weitere Einschlagverhalten wird den aktuellen Marktverhältnissen angepasst. Die Brennholznachfrage aus der Bevölkerung kann jedoch weiterhin gedeckt werden. Da sich die Marktlage noch nicht eindeutig zeigt, soll 2010 ein leicht reduzierter Normaleinschlag mit rd. 1.900 fm durchgeführt werden. <BR><BR>Die Holzeinschlagsplanung sieht für 2010 einen Einschlag von weniger wertvollen Sortimenten vor; dies liegt an den schlechten Absatzmöglichkeiten und Marktpreisen von Stamm- und Wertholz. Der Schwerpunkt des Einschlages liegt in der Vornutzung (Durchforstung jüngerer Bestände). Hauptnutzungen werden in großem Umfang nur bei besserer Marktlage durchgeführt werden. <BR>Für 2010 sind nur kleinere Pflanzmaßnahmen im Buchrain mit 600 Stieleichen und 240 Winterlinden vorgesehen. Die Gesamtpflegefläche beläuft sich auf rd. 10 ha. <BR><BR>Ob eine Bekämpfung aus der Luft der Eichenprozessionsspinnerraupe durchgeführt wird, kann derzeit noch nicht entschieden werden. Eine Prognose der Entwicklung dieses Insekts im nächsten Jahr ist sehr schwierig. <BR><BR>Im Jahr 2010 sind Einnahmen in Höhe von 102.200 Euro und Ausgaben von insgesamt 124.600 Euro angesetzt. <BR><BR><BR><STRONG>Grünes Licht für Umbaumaßnahmen zur Kanalentlastung Ahornstraße <BR><BR></STRONG>Wie bereits in der Sitzung am 29. September 2009 beschlossen, sollen an der Ahornstraße Umbaumaßnahmen stattfinden, die zur Entlastung der vorhandenen Abwasserkanäle führen (wir berichteten). Von den ursprünglich drei Varianten wurde nun eine in Abstimmung mit dem Wasserwirtschaftsamt und der unteren Naturschutzbehörde modifiziert.<BR>Geplant ist, dass der Zulauf der Entlastungswassermenge oberhalb der Aichtalstraße erfolgt. Dafür müssen die Aichtalstraße auf ca. 120 m Länge und der Brühlweg auf ca. 130 m Länge angehoben werden. Die Geländegestaltung nördlich des Brühlweges (Spielgelände Rosswiesen) muss geringfügig angegli-chen werden. <BR>Eine genaue Kostenberechnung ist erst möglich, wenn eine Baugrunduntersu-chung durchgeführt wurde und die exakten Massen ermittelt worden sind. Die Schätzung liegt derzeit bei 130.000 Euro/ Netto. <BR><BR><BR><STRONG>Familienzentrum baut Angebot aus: <BR>Offenes Beratungsangebot wird befürwortet</STRONG><BR><BR>In Holzgerlingen kann das Familienzentrum nun ein Beratungsbüro einrichten, welches für Problemsituationen rund um das Thema ?Familie? unterstützend zur Seite steht. Zweimal im Monat - immer Donnerstags von 9.00 ? 12.00 Uhr - soll dieses Beratungsangebot eingerichtet werden. Themen der Beratung sind u. a. der Erziehungsalltag mit seinen Anforderungen, Belastungen und eventuelle Überforderungen.<BR>Da dieses Angebot für Familien aus Holzgerlingen kostenlos sein soll, wird eine Förderung durch die Stadt bzw. Dritte notwendig. Der Gemeinderat bewilligte von städtischer Seite aus zunächst befristet auf drei Jahre, einen kommunalen Beitrag in Höhe von 1.200,-- ?/ Jahr. Die Bürgerstiftung wird vorerst jährlich 1.500 ? für das Projekt zu Verfügung stellen. <BR>Der Bürgermeister wurde beauftragt, mit dem Jugendamt über eine Projektförderung zu verhandeln. <BR><BR><BR><STRONG>Haushalt 2010 wurde eingebracht</STRONG><BR><BR>Nach drei guten Haushaltsjahren hat bereits Ende 2008 die weltweite Wirt-schafts- und Finanzkrise ihre Schatten vorausgeworfen und die Konjunkturlandschaft völlig verändert. Auch bei den Kommunen ist die Krise Anfang des Jahres angekommen. <BR>Die Stadt Holzgerlingen hat sich jedoch durch überdurchschnittliche Investiti-onsmaßnahmen in hohem Maße antizyklisch und damit konjunkturstützend verhalten. Da trotz wegbrechender Einnahmen die Ausgabenansätze im Vermögenshaushalt erhöht werden, müssen Rücklagemitteln eingesetzt und neue Kredite aufgenommen werden. Dies wirkt sich ganz besonders auf den Haushalt des Jahres 2010 aus. Zum Haushaltsausgleich fehlen 3,31 Mio. Euro.<BR>Der Schuldenstand wird sich durch die erforderlich werdende Neuaufnahme von Krediten von 480.000 Euro Ende 2008 auf 3,8 Mio. ? im Jahr 2010 erhöhen. Dies ist trotzdem weniger als die Stadt in früheren Jahren schon hatte. Diese Lücke wird durch erneute Kreditaufnahmen in Höhe von 1,5 Mio. Euro sowie Rücklagemittel in Höhe von 1,81 Mio. Euro geschlossen. <BR>Die Rücklage wird Ende 2010 somit auf einen planmäßigen Stand von rund 403.000 Euro sinken. <BR>Der Vermögenshaushalt, über den die Investitionen abgewickelt werden, hat ein Volumen von 7,64 Mio. Euro, der Verwaltungshaushalt umfasst 24,6 Mio. Euro. <BR>Auf den gesonderten Bericht und die Haushaltsrede von Bürgermeister Wilfried Dölker wird verwiesen. <BR><BR><BR><STRONG>Blumenzwiebeln für ?Holzgerlingen blüht auf? </STRONG><BR><BR>Anlässlich des 20-jährigen Jubiläums zur Stadterhebung im Jahr 2013 soll Holzgerlingen aufblühen. Besonders öffentliche Grünflächen sollen im Rahmen dieser Aktion mit Blumenzwiebeln bepflanzt werden und im Frühling zu einem blumigen Erscheinungsbild beitragen. <BR>Dieses Projekt soll nicht nur der Verschönerung privater Gärten dienen, sondern hauptsächlich sollen öffentliche Grünflächen mit Tulpen, Krokussen und vielem mehr ?aufblühen?. Bürgerinnen und Bürger, Schulklassen, Vereine und sonstige Organisationen können sich an der Pflanzaktion beteiligen und gemeinsam dazu verhelfen, dass Holzgerlingen aufblüht. <BR><BR>Von dieser besonderen Aktion unabhängig bleiben die Aussaaten der in diesem Jahr so viel gelobten Blumenwiesen durch die Mitarbeiter des städtischen Bauhofs erhalten.&nbsp;<BR><BR><BR><STRONG>Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur einer Werkrealschule Holzgerlingen / Altdorf wird befürwortet</STRONG><BR><BR>Die gemeinsame Werkrealschule Holzgerlingen / Altdorf mit vertikaler Gliederung zwischen Holzgerlingen und Altdorf wurde in den Gemeinderäten bereits beschlossen. Auch die schulischen Gremien haben zugestimmt. Zwischenzeitlich wurde der Antrag beim staatlichen Schulamt eingereicht. <BR>Für die Umsetzung der gemeinsamen Werkrealschule ist eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung erforderlich. Diese hat der Gemeinderat beschlossen. <BR><BR><BR><STRONG>Möblierungskonzept für die Stadthalle steht</STRONG><BR><BR>Im Zuge der Erweiterung der Stadthalle wurde der Bedarf an Stühlen, Tischen und Stehtischen neu ermittelt. Die vorhandenen ca. 800 Stühle können mit einer Neupolsterung weiter benutzt werden. Für den Neubau werden neue Stühle angeschafft, da es das bisherige Modell nicht mehr gibt. Der Stoff wird bei beiden Modellen gleich sein, so dass trotz unterschiedlicher Modelle ein einheitliches Gesamtbild existiert. <BR>Als Stehtisch wird ein Modell mit abklappbarer Tischfläche angeschafft.<BR>Die beschränkte Ausschreibung erfolgt nach Losen: <BR>Los 1 (Bestandsstühle polstern), Los 2 (Stühle neu ? für Mensa), Los 3 (Tische neu). <BR><BR><BR><BR>Die Stadt übernimmt die <STRONG>Ausfallbürgschaft für ein Darlehen der Vereinigten Volksbank an den Reit- und Fahrverein Schönbuch e.V.</STRONG> mit einer Restvalutierung von 30.000 ?.<BR><BR><BR><STRONG>Änderung der Friedhofsatzung und der Marktordnung</STRONG><BR><BR>Die Änderung der Friedhofsatzung sowie der Marktordnung sind im Zuge der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie erforderlich geworden. <BR>Der Gemeinderat hat die Änderungen einstimmig beschlossen. <BR>Die öffentliche Bekanntmachung der Friedhofsatzung und der Marktordnung erfolgt im Anschluss des Sitzungsberichts.<BR><BR><BR><STRONG>Public-Viewing-Vernanstaltungen anlässlich der Fußball-WM 2010 werden befürwortet</STRONG><BR><BR>Die SpVgg, Abt. Fußball will auch im kommenden Jahr anlässlich der Fußball-Weltmeisterschaft im Stadion Public-Viewing-Veranstaltungen durchführen. Abstimmungsgespräche mit den Anwohnern sind erfolgt. Der Gemeinderat befürwortet diese Veranstaltungen. <BR>
     
     
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