Stadt Holzgerlingen
Stadt Holzgerlingen
Stadt Holzgerlingen
Werthaltige Stadt
 

Öffnungszeiten

Rathaus

Mo - Fr: 08:00 - 12:15 Uhr
Di: 14:00 - 16:00 Uhr
Do: 14:00 - 18:00 Uhr

Gemeinderat - Tagesordnung

vom 16.07.2019, 19:00 Uhr

Zur Konstituierende Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, den 16. Juli 2019, im Anschluss an  die letzte Gemeinderatssitzung der Wahlperiode 2014 - 2019 im großen Sitzungssaal des Rathauses Holzgerlingen lade ich Sie hiermit ein.

Tagesordnungspunkte

1. Verpflichtung der neu gewählten Gemeinderäte und Gemeinderätinnen

Zu 1.:
Die neu gewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte werden durch den Bürgermeister in ihr Ehrenamt verpflichtet.

2. Besetzung des Technischen Ausschusses und Verwaltungsausschusses; Wahl der Mitglieder und der Stellvertreter

Zu 2.:
Der Gemeinderat beschließt über die Besetzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses und entsendet die entsprechenden Mitglieder.

3. Wahl der Vertreter in die Verbandsversammlungen der Zweckverbände, des Gemeindeverwaltungsverbands und der übrigen Ausschüsse

Zu 3.:
Der Gemeinderat wählt aus seiner Mitte die Mitglieder in den Verbandsversammlungen der Zweckverbände des Gemeindeverwaltungsverbands Holzgerlingen und der übrigen Ausschüsse.

4. Wahl der stellvertretenden Bürgermeister

Zu 4.:
Der Gemeinderat wählt aus seiner Mitte zwei ehrenamtliche Stellvertreter des Bürgermeisters.

5. Bebauungsplan "Hintere Straße" mit örtlichen Bauvorschriften im vereinfachten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch; Erörterung der Anregungen zum Vorentwurf; Feststellung des Bebauungsplanentwurfes; Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit gemäß

Zu 5.:
Nachdem der Gemeinderat in seiner Sitzung am 26.03.2019 den Vorentwurf des Bebauungsplanes festgestellt hat und dieser öffentlich ausgelegt wurde soll nun der Entwurf des Bebauungsplanes „Hintere Straße“ mit örtlichen Bauvorschriften festgestellt werden. Eine Vertreterin des Planungsbüros wird einen aktuellen Stand zum Verfahren geben.

6. Mobilitätskonzept Holzgerlingen: Ergebnisbericht aus dem Bürgerforum

Zu 6.:
Nachdem die erste Phase der Bürgerbeteiligung im Rahmen der Erstellung einer Mobilitätskonzeption für Holzgerlingen abgeschlossen wurde wurden die Ergebnisse der ersten Runde in einem Ergebnisbericht zusammengetragen. Die wesentlichen Ergebnisse sollen dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben werden. Auch soll die weitere Vorgehensweise im Rahmen der Mobilitätskonzeption erläutert werden.

 

7. Finanzzwischenbericht 2019

Zu 7.:
Die Finanzverwaltung wird dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit einen Stand über die finanzwirtschaftliche Situation der Stadt Holzgerlingen zum 30.05.2019 geben.

 

8. Energiebericht 2018

Zu 8.:
Dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit wird der Energiebericht für das Jahr 2018 bekannt gegeben.

9. Aktueller Stand technisches Medienkonzept an den Holzgerlinger Schulen

Zu 9.:
In Zusammenarbeit mit den Schulleitungen der Holzgerlinger Schulen wurde ein technisches Medienkonzept für die Holzgerlinger Schulen entwickelt. Diese soll dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit bekannt gegeben werden. Die Verwaltung soll beauftragt werden, die weiteren Planungen durchzuführen.

10. Neubau Kindergarten Dörnach West; Vergabe Planungsleistungen

Zu 10.:
Zur weiteren Planung des Neubaus des Kindergarten Dörnach-West sollen Fachplaner hinzugezogen werden. Der Gemeinderat soll die entsprechenden Planungsleistungen vergeben.

11. Übersicht förderfähige Projekte der letzten Jahre

Zu 11.:
Dem Gemeinderat wird eine Übersicht über die in der Vergangenheit abgewickelten Baumaßnahmen und deren Finanzierung gegeben werden. Auch soll ein Ausblick auf geplante Maßnahmen ab dem Jahr 2020 und deren finanzwirtschaftliche Abwicklung gegeben werden.

12. Jahresabschluss 2018 der Projektgesellschaft Ziegelhof Holzgerlingen

Zu 12.:
Der Jahresabschluss der Projektgesellschaft Ziegelhof für das Jahr 2018 ist fertiggestellt. Dieser wird dem Gemeinderat vorgelegt und soll von ihm beschlossen werden.

13. Kanalsanierung 2019 - Böblinger, Hintere und Tübinger Straße sowie Staren- und Sonnenrainweg

Zu 13.:
Im Zuge der im Jahr 2018 erstellten Kanalsanierungskonzeption sollen nun die Sanierungsarbeiten in der Böblinger-, Hinteren-, und Tübinger Straße sowie im Staren- und Sonnenrainweg durchgeführt werden. Der Gemeinderat soll die entsprechenden Maßnahmen vergeben.

14. Verrechnung von Über- / Unterdeckungen im Bereich Abwasser 2018

Zu 14.:
Die Finanzverwaltung hat das gebührenrechtliche Ergebnis für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2018 ermittelt. Die erwirtschafteten Über- bzw. Unterdeckungen im Bereich der Abwasserbeseitigung sollen festgestellt werden.

15. Aussegnungshalle, Vergabe Malerarbeiten außen

Zu 15.:
Im Rahmen des Hochbauprogramms für das Jahr 2019 sind Malerarbeiten an der Aussegnungshalle vorgesehen. Die Arbeiten wurden ausgeschrieben und werden entsprechend vergeben. Der Gemeinderat wird hierrüber in Kenntnis gesetzt.

16. Kindergarten Stäuchle, Malerarbeiten innen

Zu 16.:
Im Rahmend es Hochbauprogramms 2019 wurden auch im Kindergarten Stäuchle Malerarbeiten vorgesehen. Auch diese Arbeiten wurden ausgeschrieben und werden entsprechend vergeben. Der Gemeinderat wird hierrüber in Kenntnis gesetzt.

17. Kindergarten Wengertsteige, Innenrenovierung

Zu 17.:
Im Rahmen des Hochbauprogramms 2019 waren diverse Renovierungsarbeiten für den Kindergarten Wengertsteige vorgesehen. Die entsprechenden Arbeiten wurden ausgeschrieben und auch vergeben. Der Gemeinderat wird hierrüber in Kenntnis gesetzt.

18. Jahresbericht 2018 der Stadtbücherei

Zu 18.:
Der Jahresbericht der Stadtbücherei für das Jahr 2018 liegt vor. Dieser wird dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben.

19.Bekanntgaben und Verschiedenes

Zu 19.:
Nichtöffentlich gefasste Beschlüsse werden zur Kenntnis gegeben.

 

gez.
Ioannis Delakos
Bürgermeister

 
 
Stadt Holzgerlingen

 
 

Öffnungszeiten

Rathaus

Mo - Fr: 08:00 - 12:15 Uhr
Di: 14:00 - 16:00 Uhr
Do: 14:00 - 18:00 Uhr