Gemeinderat - Sitzungsprotokoll

vom 16.07.2019, 19:00 Uhr

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 16. Juli über folgene Tagesordnungspunkte beraten:

Zu 1.:
Die neu gewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte wurden durch den Bürgermeister in ihr Ehrenamt verpflichtet.

Zu 2.:
Der Gemeinderat hat über die Besetzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses beraten und entsendet die entsprechenden Mitglieder.

Zu 3.:
Der Gemeinderat hat aus seiner Mitte die Mitglieder für die Verbandsversammlungen der Zweckverbände des Gemeindeverwaltungsverbands Holzgerlingen und der übrigen Ausschüsse bestimmt.

Zu 4.:
Der Gemeinderat hat aus seiner Mitte Eberhard Binder zum 1. Stellvertretenden Bürgermeister und  Jens-Uwe Renz zum 2. Stellvertretenden Bürgermeister gewählt.

Zu 5.:
Nachdem der Gemeinderat in seiner Sitzung am 26.03.2019 den Vorentwurf des Bebauungsplanes festgestellt hat und dieser öffentlich ausgelegt wurde, konnte nun der Entwurf des Bebauungsplanes „Hintere Straße“ mit örtlichen Bauvorschriften festgestellt werden. Eine Vertreterin des Planungsbüros hat über den aktuellen Stand zum Verfahren berichtet.

Zu 6.:
Nachdem die erste Phase der Bürgerbeteiligung im Rahmen der Erstellung einer Mobilitätskonzeption für Holzgerlingen abgeschlossen ist, wurden die Ergebnisse der ersten Runde in einem Ergebnisbericht zusammengetragen. Die wesentlichen Ergebnisse wurden dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben werden. Auch wurde über die weitere Vorgehensweise im Rahmen der Mobilitätskonzeption berichtet.

Zu 7.:
Die Finanzverwaltung hat dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit einen Stand über die finanzwirtschaftliche Situation der Stadt Holzgerlingen zum 30.05.2019 geben.

Zu 8.:
Dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit wurd der Energiebericht für das Jahr 2018 bekannt gegeben.

Zu 9.:
In Zusammenarbeit mit den Schulleitungen der Holzgerlinger Schulen wurde ein technisches Medienkonzept für die Holzgerlinger Schulen entwickelt. Diese wurden dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Verwaltung wurde beauftragt, die weiteren Planungen durchzuführen.

Zu 10.:
Zur weiteren Planung des Neubaus des Kindergarten Dörnach-West werden Fachplaner hinzugezogen. Der Gemeinderat hat die entsprechenden Planungsleistungen vergeben.

Zu 11.:
Dem Gemeinderat wurde eine Übersicht über die in der Vergangenheit abgewickelten Baumaßnahmen und deren Finanzierung gegeben. Auch wurde ein Ausblick auf geplante Maßnahmen ab dem Jahr 2020 und deren finanzwirtschaftliche Abwicklung gegeben.

Zu 12.:
Der Jahresabschluss der Projektgesellschaft Ziegelhof für das Jahr 2018 ist fertiggestellt. Dieser wurde dem Gemeinderat vorgelegt und von ihm beschlossen.

Zu 13.:
Im Zuge der im Jahr 2018 erstellten Kanalsanierungskonzeption können nun die Sanierungsarbeiten in der Böblinger-, Hinteren-, und Tübinger Straße sowie im Staren- und Sonnenrainweg durchgeführt werden. Der Gemeinderat hat die entsprechenden Maßnahmen vergeben.

Zu 14.:
Die Finanzverwaltung hat das gebührenrechtliche Ergebnis für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2018 ermittelt. Die erwirtschafteten Über- bzw. Unterdeckungen im Bereich der Abwasserbeseitigung konnten festgestellt werden.

Zu 15.:
Im Rahmen des Hochbauprogramms für das Jahr 2019 sind Malerarbeiten an der Aussegnungshalle vorgesehen. Die Arbeiten wurden ausgeschrieben und werden entsprechend vergeben. Der Gemeinderat wurde hierrüber in Kenntnis gesetzt.

Zu 16.:
Im Rahmend es Hochbauprogramms 2019 wurden auch im Kindergarten Stäuchle Malerarbeiten vorgesehen. Auch diese Arbeiten wurden ausgeschrieben und entsprechend vergeben. Der Gemeinderat wurde hierrüber in Kenntnis gesetzt.

Zu 17.:
Im Rahmen des Hochbauprogramms 2019 waren diverse Renovierungsarbeiten für den Kindergarten Wengertsteige vorgesehen. Die entsprechenden Arbeiten wurden ausgeschrieben und vergeben. Der Gemeinderat wurde hierrüber in Kenntnis gesetzt.

Zu 18.:
Der Jahresbericht der Stadtbücherei für das Jahr 2018 lag vor und wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben.

Zu 19.:
Nichtöffentlich gefasste Beschlüsse wurden durch Aushang im Sitzungssaal bekannt gegeben.

gez.
Ioannis Delakos
Bürgermeister