Stadt Holzgerlingen
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Werthaltige Stadt
 

Rathaus

Böblinger Straße 5-7

71088 Holzgerlingen

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Gemeinderat - Sitzungsprotokoll

vom 16.07.2019, 19:00 Uhr

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 16. Juli über folgene Tagesordnungspunkte beraten:

Tagesordnungspunkte

1. Verpflichtung der neu gewählten Gemeinderäte und Gemeinderätinnen

Zu 1.:
Die neu gewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte wurden durch den Bürgermeister in ihr Ehrenamt verpflichtet.

2. Besetzung des Technischen Ausschusses und Verwaltungsausschusses; Wahl der Mitglieder und der Stellvertreter

Zu 2.:
Der Gemeinderat hat über die Besetzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses beraten und entsendet die entsprechenden Mitglieder.

3. Wahl der Vertreter in die Verbandsversammlungen der Zweckverbände, des Gemeindeverwaltungsverbands und der übrigen Ausschüsse

Zu 3.:
Der Gemeinderat hat aus seiner Mitte die Mitglieder für die Verbandsversammlungen der Zweckverbände des Gemeindeverwaltungsverbands Holzgerlingen und der übrigen Ausschüsse bestimmt.

4. Wahl der stellvertretenden Bürgermeister

Zu 4.:
Der Gemeinderat hat aus seiner Mitte Eberhard Binder zum 1. Stellvertretenden Bürgermeister und  Jens-Uwe Renz zum 2. Stellvertretenden Bürgermeister gewählt.

5. Bebauungsplan "Hintere Straße" mit örtlichen Bauvorschriften im vereinfachten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch; Erörterung der Anregungen zum Vorentwurf; Feststellung des Bebauungsplanentwurfes; Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit gemäß

Zu 5.:
Nachdem der Gemeinderat in seiner Sitzung am 26.03.2019 den Vorentwurf des Bebauungsplanes festgestellt hat und dieser öffentlich ausgelegt wurde, konnte nun der Entwurf des Bebauungsplanes „Hintere Straße“ mit örtlichen Bauvorschriften festgestellt werden. Eine Vertreterin des Planungsbüros hat über den aktuellen Stand zum Verfahren berichtet.

6. Mobilitätskonzept Holzgerlingen: Ergebnisbericht aus dem Bürgerforum

Zu 6.:
Nachdem die erste Phase der Bürgerbeteiligung im Rahmen der Erstellung einer Mobilitätskonzeption für Holzgerlingen abgeschlossen ist, wurden die Ergebnisse der ersten Runde in einem Ergebnisbericht zusammengetragen. Die wesentlichen Ergebnisse wurden dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben werden. Auch wurde über die weitere Vorgehensweise im Rahmen der Mobilitätskonzeption berichtet.

 

7. Finanzzwischenbericht 2019

Zu 7.:
Die Finanzverwaltung hat dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit einen Stand über die finanzwirtschaftliche Situation der Stadt Holzgerlingen zum 30.05.2019 geben.

 

8. Energiebericht 2018

Zu 8.:
Dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit wurd der Energiebericht für das Jahr 2018 bekannt gegeben.

9. Aktueller Stand technisches Medienkonzept an den Holzgerlinger Schulen

Zu 9.:
In Zusammenarbeit mit den Schulleitungen der Holzgerlinger Schulen wurde ein technisches Medienkonzept für die Holzgerlinger Schulen entwickelt. Diese wurden dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Verwaltung wurde beauftragt, die weiteren Planungen durchzuführen.

10. Neubau Kindergarten Dörnach West; Vergabe Planungsleistungen

Zu 10.:
Zur weiteren Planung des Neubaus des Kindergarten Dörnach-West werden Fachplaner hinzugezogen. Der Gemeinderat hat die entsprechenden Planungsleistungen vergeben.

11. Übersicht förderfähige Projekte der letzten Jahre

Zu 11.:
Dem Gemeinderat wurde eine Übersicht über die in der Vergangenheit abgewickelten Baumaßnahmen und deren Finanzierung gegeben. Auch wurde ein Ausblick auf geplante Maßnahmen ab dem Jahr 2020 und deren finanzwirtschaftliche Abwicklung gegeben.

12. Jahresabschluss 2018 der Projektgesellschaft Ziegelhof Holzgerlingen

Zu 12.:
Der Jahresabschluss der Projektgesellschaft Ziegelhof für das Jahr 2018 ist fertiggestellt. Dieser wurde dem Gemeinderat vorgelegt und von ihm beschlossen.

13. Kanalsanierung 2019 - Böblinger, Hintere und Tübinger Straße sowie Staren- und Sonnenrainweg

Zu 13.:
Im Zuge der im Jahr 2018 erstellten Kanalsanierungskonzeption können nun die Sanierungsarbeiten in der Böblinger-, Hinteren-, und Tübinger Straße sowie im Staren- und Sonnenrainweg durchgeführt werden. Der Gemeinderat hat die entsprechenden Maßnahmen vergeben.

14. Verrechnung von Über- / Unterdeckungen im Bereich Abwasser 2018

Zu 14.:
Die Finanzverwaltung hat das gebührenrechtliche Ergebnis für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2018 ermittelt. Die erwirtschafteten Über- bzw. Unterdeckungen im Bereich der Abwasserbeseitigung konnten festgestellt werden.

15. Aussegnungshalle, Vergabe Malerarbeiten außen

Zu 15.:
Im Rahmen des Hochbauprogramms für das Jahr 2019 sind Malerarbeiten an der Aussegnungshalle vorgesehen. Die Arbeiten wurden ausgeschrieben und werden entsprechend vergeben. Der Gemeinderat wurde hierrüber in Kenntnis gesetzt.

16. Kindergarten Stäuchle, Malerarbeiten innen

Zu 16.:
Im Rahmend es Hochbauprogramms 2019 wurden auch im Kindergarten Stäuchle Malerarbeiten vorgesehen. Auch diese Arbeiten wurden ausgeschrieben und entsprechend vergeben. Der Gemeinderat wurde hierrüber in Kenntnis gesetzt.

17. Kindergarten Wengertsteige, Innenrenovierung

Zu 17.:
Im Rahmen des Hochbauprogramms 2019 waren diverse Renovierungsarbeiten für den Kindergarten Wengertsteige vorgesehen. Die entsprechenden Arbeiten wurden ausgeschrieben und vergeben. Der Gemeinderat wurde hierrüber in Kenntnis gesetzt.

18. Jahresbericht 2018 der Stadtbücherei

Zu 18.:
Der Jahresbericht der Stadtbücherei für das Jahr 2018 lag vor und wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben.

19.Bekanntgaben und Verschiedenes

Zu 19.:
Nichtöffentlich gefasste Beschlüsse wurden durch Aushang im Sitzungssaal bekannt gegeben.

 

gez.
Ioannis Delakos
Bürgermeister

 
 
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