Gemeinderat - Tagesordnung

vom 19.11.2019, 18:30 Uhr

Zur Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, den 19.  November 2019, um 18.30  Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses Holzgerlingen, lade ich Sie hiermit ein.

Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit fragen an die Verwaltung zu stellen.

Die Lüftungsanlagen der Berkenhalle und der Schönbuchsporthalle sind 35 bzw. 40 Jahre alt. Die Anlagen wurden eingehend untersucht und es wurde ein Sanierungskonzept erarbeitet. Dadurch soll die Leistungsfähigkeit der Anlagen erhöht und der Energieverbrauch reduziert werden. Für die Ertüchtung der beiden Anlagen ist mit Kosten in Höhe von rd. 67.000 € zu rechnen. Die entsprechenden Maßnahmen sollen im Jahr 2020 durchgeführt werden.

Für die Realisierung des geplanten Ärztehauses im Bereich Hintere Straße muss entsprechendes Bauplanungsrecht geschaffen werden. Bereits im Juli diesen Jahres hat der Gemeinderat den Entwurf zum Bebauungsplan „Hintere Straße“ beschlossen. Nachdem im Sommer die entsprechenden Behörden und sonstigen Träger am Verfahren beteiligt wurden, wurden auch die entsprechenden Anregungen zum Bebauungsplan aufgearbeitet und entsprechend abgewogen. Der Gemeinderat soll nun den entsprechenden Satzungsbeschluss fassen.

Die Finanzverwaltung hat die Arbeiten der Haushaltsplanung für das Jahr 2020 abgeschlossen. Die Entwürfe des Haushaltsplanes und des Wirtschaftsplanes für die Stadtwerke liegen vor und sollen in der Sitzung eingebracht werden.

Der Reit- und Fahrverein Schönbuch e.V. Plant die Generalsanierung des Springplatzes und hat einen entsprechenden Zuschussantrag gestellt. Über die entsprechende Unterstützung des Vereins entscheidet der Gemeinderat.

Nachdem der Gemeinderat im Oktober die Kindergartengebühren für das nächste Jahr angepasst hat, sollen nun auch die Gebühren für das betreute Spielen entsprechend angepasst werden.

Im Rahmen der regelmäßigen Überprüfung der Verkehrssicherheit der Bäume auf dem Waldfriedhof wurden erhebliche Beschädigungen an verschiedenen Bäumen festgestellt. Dem Gemeinderat soll nun das entsprechende Konzept für die Wiederherstellung der Verkehrssicherheit vorgestellt werden.

Die geplanten Investitionen für die Wasserversorgung wurden durchgeführt. Die Finanzierung dieser Maßnahmen soll wie geplant über eine Kreditaufnahme erfolgen. Der Gemeinderat trifft den entsprechenden Beschluss.

Der Wirtschaftsplan 2020 mit Finanzplan bis 2023 der Projektgesellschaft Ziegelhof wurde fertiggestellt und wird dem Gemeinderat vorgelegt. Dieser trifft den entsprechenden Beschluss.

- Die nichtöffentlich gefassten Beschlüsse werden öffentlich ausgehängt
- Dem Gemeinderat werden die Ergebnisse der Schulstatistik für dieses Schuljahr bekannt gegeben

gez.
Ioannis Delakos
Bürgermeister