Stadt Holzgerlingen
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Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 17.03.2009

vom 17.03.2009, 19:00 Uhr

<P>In der Gemeinderatssitzung am 17. März 2009 standen elf öffentliche Tagesordnungspunkte zur Beratung an. Hier ein kurzer Überblick über die wichtigsten Entscheidungen:<BR><BR><STRONG>Die Stadt geht das Konjunkturprogramm des Bundes und Landes aktiv an<BR></STRONG><BR>Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 10.03.2009 erste Beschlüsse für Maßnahmen nach dem Konjunkturprogramm des Bundes und des Landes gefasst.<BR><BR>Die Verwaltung hat in den letzten Wochen intensiv daran gearbeitet, Möglichkeiten einer schnellen Umsetzung ? auch für Baumaßnahmen die als wirkliche zusätzliche Investitionen gelten können, - vorzubereiten.<BR><BR>Auf der Basis von Plänen von Herrn Stadtbaumeister Robert Nitsche hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, das Schönbuchgymnasium und das s?Red energetisch zu optimieren und mit einem sehr interessanten Raumprogramm zu erweitern. <BR><BR>Für das Schönbuchgymnasium werden für die Ganztagesschule insbesondere Aufenthaltsräume für die Unterstufe, die Mittelstufe und die Oberstufe gebraucht. <BR>Durch eine Verlängerung des bestehenden Erweiterungsbaues (s?Red) nach Norden und einen L-förmigen Anbau kann dieses Raumprogramm östlich des Jugendzentrums, sehr gut untergebracht werden. Die Räume sollen doppelt genutzt werden ? einmal vom Schönbuchgymnasium - und auch vom Jugendzentrum.<BR><BR>Für die Schule entstehen im verlängerten Schulgebäude im 1. Obergeschoss und im 2. Obergeschoss ebenfalls zusätzliche Räume, die als sogenannte ?Study Hall?<BR>bzw. als zusätzliches Lehrerarbeitszimmer genutzt werden können. <BR><BR>Eine grobe Kostenschätzung des Stadtbauamtes ergab, dass mit Baukosten von rd. 1,75 Mio. ? gerechnet werden muss. <BR><BR>Bürgermeister Wilfried Dölker hat im Gemeinderat vorgetragen, dass man mit dieser Maßnahme eine wirklich, langfristig nutzbare Zusatzinvestition tätigen wolle, die dem eigentlichen Zweck des Konjunkturprogramms entspräche. Bildung, eine energetisch optimale Bauweise, Jugend und langfristige Nutzung kommen zusammen. Allerdings sind die aktuellen Richtlinien des Konjunkturprogramms mit vielen bürokratischen Hemmnissen versehen. <BR><BR>Die Verwaltung ist dennoch zuversichtlich, mit dem Regierungspräsidium kurzfristig Lösungen erreichen zu können. Einige der zusätzlichen Räume können wohl aus dem Schulbauförderprogramm bezuschusst werden, andere Räume über das Konjunkturprogramm bzw. durch Zuschüsse für die energetisch optimale Gestaltung des Projektes. <BR><BR>Weitere Maßnahmen im Berkenschulgelände z. B. eine neue Wärmedämmung für das Dach der Werkräume und ggf. auch eine Aufstockung derselben, eine Sanierung des Berkenschulgebäudes (neue Fenster), evtl. eine Verbesserung der Lüftungsanlage in der Realschulhalle (Wärmerückgewinnung) werden vom Stadtbauamt geprüft und den Gremien Anfang April 2009 vorgelegt.<BR><BR>Das Projekt soll kurzfristig angegangen werden. Dies bedeutet, dass im Rahmen eines Nachtragshaushaltsplanes die Finanzierung sichergestellt werden muss. Aus dem Konjunkturprogramm erhält die Stadt eine Bildungspauschale in Höhe von 792.000 ? und eine Infrastrukturpauschale in Höhe von 128.000 ?. Zusammen sind dies 920.000 ?.<BR><BR>Alle Investitionen müssen mit einem mindestens 25 -%igen Eigenanteil der Stadt mitfinanziert werden. Doppelförderungen (Zuschuss aus dem Infrastrukturförderprogramm und aus Fachförderprogrammen) sind nicht zulässig.<BR><BR>Anders als in der Kreiszeitung berichtet, steht das Projekt nach der Entscheidung des Gemeinderats jedoch nicht auf der Kippe. <BR>Der einstimmige Beschluss des Gemeinderats ist ein klarer Auftrag an die Verwaltung, die Planung zügig voranzubringen und die Finanzierung mit den Fachbehörden abzuklären. <BR><BR>Vom Bürgermeister wurde in der Sitzung darauf verwiesen, dass der Eigenanteil der Stadt an der Gesamtinvestitionssumme evtl. auch deutlich höher, als 25 %, absolut evtl. bei ca. 1,0 Mio. ? liegen könnte. Diese zusätzlichen Investitionen müssen über Grundstückserlöse, Kreditaufnahmen oder eine weitere Rücklagenentnahme finanziert werden. Dies soll im Rahmen eines Nachtragshaushaltes noch geklärt werden.<BR><BR>Mit der Ausführungsplanung für die Maßnahme wurde das Büro Renz, Ruckwied, Franke, Müller, Heck beauftragt.<BR><BR>Die Stadt ist gewillt, ihren Beitrag zu einer Konjunkturbelebung vor Ort zu leisten. Es kommt darauf an, dafür zu sorgen, dass die Wirtschaft möglichst schnell wieder viele Aufträge erhält und dass Arbeitsplätze gesichert werden.<BR>Wenn im Gegenzug dazu noch eine Optimierung der Raumangebote für Schulen und Ganztagesbetreuung erreicht werden kann, ist dies vor Ort von bleibenden Vorteil, so Bürgermeister Wilfried Dölker im Gemeinderat.<BR><BR>Schon im Vorfeld der Gemeinderatssitzung wurden die Pläne mit dem Jugendreferat, dem Jugendgemeinderat und dem Schönbuchgymnasium abgestimmt und die funktionalen Abläufe optimiert. Die einzelnen Flächenzuweisungen entsprechen den Vorstellungen der Schule und des Jugendreferats. Auch vom Jugendgemeinderat gab es eine klare Zustimmung zum Projekt. Das Jugendreferat kann die neuen Räume für einen Veranstaltungsraum, für einen Spieleraum und für ein Café, das auch als Treffpunkt-Café ausgebaut werden kann, nutzen. Tagsüber wird der Spieleraum als Unterstufenaufenthaltsraum, der Veranstaltungsraum für die Mittelstufe und das Café für die Oberstufe des Gymnasiums eingesetzt. Eine enge Zusammenarbeit zwischen Jugendreferat und Schule gab es schon bisher. ?Das Betreuungsangebot vor Ort können wir damit weiter optimieren? erklärte der Bürgermeister.<BR><BR>Alle Gemeinderatsfraktionen haben dem Projekt zugestimmt. Der Gemeinderat hat einstimmig entschieden.<BR><BR><BR><BR><STRONG>Bahnübergang an der Altdorfer Straße: Vereinbarung nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz</STRONG><BR><BR>Der Bahnübergang an der Altdorfer Straße muss aus sicherheitstechnischen Gründen umgebaut werden, um den gesetzlichen Vorgaben zu genügen. <BR>Es wird befürchtet, dass es durch die Kreuzungen Römer-, Bahnhof- und Schönbuchstraße zu einem Rückstau des LKW-Verkehrs auf das Gleis der Schönbuchbahn kommen kann. <BR><BR>Zwischenzeitlich hat der Zweckverband Schönbuchbahn die Pläne für den Umbau des Bahnübergangs und die Kostenberechnung mit der Stadt abgestimmt. Die Tiefbaumaßnahme sollen kurzfristig ausgeschrieben werden, damit im Sommer mit dem Umbau begonnen werden kann. Vor der Auftragsvergabe muss allerdings noch die Eisenbahnkreuzungsvereinbarung fortgeschrieben werden.<BR>Die Baukosten betragen rund 1,373 Millionen. Auf die Stadt Holzgerlingen entfällt ein Anteil von 458.000 Euro. An Haushaltsmitteln stehen 380.000 Euro zur Verfügung, wo bei damit auch der Bahnübergang Tübinger Straße (Gewerbegebiet Buch) mit ca. 130.000 Euro finanziert werden sollte. Somit steht ein Nachfinanzierungsbedarf von 210.000 Euro an. Hierzu werden Zuschüsse aus dem GVFG in Höhe von 80 % erwartet, so dass haushaltswirksam eine Nachfinanzierung von 42.000 Euro entsteht. Dieser Betrag wird im Nachtragshaushalt 2009 finanziert. <BR><BR>Die Verwaltung wurde vom Gemeinderat ermächtigt, die notwendige Vereinbarung nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz abzuschließen. <BR><BR><BR><STRONG>Parkplatz an der Berkenstraße <BR></STRONG><BR>Die Stadt beabsichtigt westlich der Berkenstraße gegenüber der Stadthalle einen Parkplatz zu bauen. Gleichzeitig soll auch die Chance genutzt werden, die verkehrlichen Probleme in diesem Straßenabschnitt zu bereinigen. Diese ergeben sich insbesondere dadurch, dass viele Eltern ihre Kinder mit dem Auto zur nahe gelegenen Schule bringen. <BR><BR>57 ? 60 Parkplätze sollen bei der Stadthalle neu angelegt werden. Sieben Stellplätze mehr wären möglich, wenn man die Parkplatzmarkierung gerade ausrichten würde. Die im Gemeinderat befürwortete Schrägaufstellung der Parkplätze gibt jedoch zum einen die Fahrtrichtung vor und sie erleichtert zum anderen das Einparken.<BR><BR>Der geplante Erwerb des im Dachstuhl ausgebrannten Gebäudes Eberhardstraße 26 war Anlass, die Parkplatzplanung bei der Stadthalle neu zu überdenken. Durch den geplanten Grunderwerb kann der neue Parkplatz zur Eberhard- und Berkenstraße hin jeweils eine Zu- und Abfahrt bekommen, was die Verkehrsabläufe in Berkenstraße deutlich verbessern würde. <BR><BR>Vor diesem Hintergrund wurde die Planungsgruppe Kölz noch einmal beauftragt, neue Lösungsansätze zur verkehrlichen Gestaltung und Ordnung dieses Bereichs zu entwickeln. <BR>Die beiden vorgelegten Entwurfskonzepte unterscheiden sich in der alternativen Anordnung der Stellplätze (Senkrecht- oder Schrägaufstellung). Bei beiden Varianten wird es auf der Nordseite des Parkplatzes (entlang des Turnhallenwegs) einen Halte- und Parkstreifen geben, auf dem Eltern ihre Kinder aus dem Auto aussteigen lassen (Kiss and School) und auf dem auch zwei Busse parken können. Rundherum wird der Parkplatz mit Bäumen begrünt, ober- und unterhalb des mittigen Parkstreifens sollen auch jeweils zwei Bäume gepflanzt werden. Der neue Parkplatz bietet nicht nur Parkmöglichkeiten für die Stadthalle, sondern kann bei Bedarf auch als ?Aktionsraum? genutzt werden; er bietet für Ereignisse wie die Ausbildungsplatzbörse Platz für ein Zelt. <BR><BR>Stadtrat Walter Hahn schlug vor mehrere Längsbuchten an der Berkenstraße außerhalb des Parkplatzes anzulegen. Bürgermeister Wilfried Dölker verwies darauf hin, dass dadurch ca. 10 vorhandene Parkplätze verloren gehen würden inbegriffen. Der multifunktional nutzbare Haltestreifen entlang des Turnhallenwegs ist dazu geeignet, dass Eltern ihre Kinder nahe der Schule aussteigen lassen können. Die wenigen Meter, die die Kinder von dort weiter laufen müssen, seien durchaus zumutbar. <BR><BR>Der Gemeinderat beschloss nach längerer Beratung auf der Basis der Variante 2B und das Baugesuch für den neuen Parkplatz auszuarbeiten. <BR><BR><BR><STRONG>Bebauungsplan B 464/Altdorfer Kreuzung als Satzung beschlossen</STRONG><BR><BR>Der vom Ingenieurbüro Neher aus Holzgerlingen erarbeitete Bebauungsplan ?B 464/Altdorfer Kreuzung? wurde in der Fassung vom 17. März 2009 einstimmig als Satzung beschlossen. Dasselbe gilt für die örtlichen Bauschriften und die Bebauungsplanbegründung. <BR>Der Bauleitplan wurde vor der letzten Gemeinderatssitzung am 17. Februar 2009 noch einmal geringfügig geändert. Grund dafür waren Anregungen und Bedenken, die im Plan berücksichtigt wurden. <BR><BR><BR><STRONG>Erweiterung der Sanierungsgebiete ?Stadtmitte West? und ?Stadtmitte Nord?</STRONG><BR><BR>Der Gemeinderat beschloss einstimmig, beide Sanierungsgebiete geringfügig zu erweitern. Beim Sanierungsgebiet ?Stadtmitte West? kommt der bebaute Teil des Grundstücks Schlossstraße 10 dazu. Dort laufen gegenwärtig Untersuchungen zur Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes. Das Sanierungsgebiet ?Stadtmitte Nord? wird um das Gebäude Eberhardstraße 26 erweitert, das am 2. Februar durch einen Brand schwer beschädigt wurde. <BR><BR><BR><STRONG>Außerplanmäßige Kanalauswechslung in der Römerstraße</STRONG><BR><BR>Der Gemeinderat beschloss auf Vorschlag der Verwaltung, in der Römerstraße ein 50 Meter langes Teilstück des Kanals (von der Altdorfer Straße bis zum Grundstück Römerstraße 6) auszuwechseln. Dort besteht nach dem Allgemeinen Kanalisationsplan ein rechnerischer Überstau, der durch eine Aufweitung des Kanals von DN 300 auf DN 600 behoben werden soll. Die Kanalsanierung kostet 40.000 Euro. Zur Finanzierung werden 20.000 Euro aus den Unterhaltungsmitteln und 20.000 Euro aus der Rückstellung eingesetzt.<BR><BR>Es ist sinnvoll und wirtschaftlich, die Kanalsanierung vor dem Umbau des Bahnübergangs Altdorfer Straße durchzuführen, weil dort erhebliche Eingriffe in den seitherigen Straßen ? und Gehwegverlauf vorgenommen werden.<BR><BR><BR><STRONG>Entwurfspläne für den Kinderhort ?Hülben?</STRONG><BR><BR>Im neuen Kinderhort auf ?Hülben? wird es 40 Plätze für Kleinkinder im Alter von 1 bis 3 Jahren geben. Das Gebäude am südlichen Rand des Neubaugebiets soll ein moderner zweigeschossiger Holzbau mit flachem Tonnendach geben, auf dem eine Fotovoltaikanlage installieren kann. Der Neubau ist so konzipiert, dass er bei Bedarf um weitere 4 Kleinkindgruppen erweitert werden kann. <BR><BR>Der Kinderhort kostet 1,135 Millionen Euro. Voraussichtlich werden 480.000 Euro durch Landeszuschüsse finanziert. Die Eigenmittel der Stadt liegen bei 635.000 Euro.<BR><BR>Die Entwurfsplanung für den neuen Kinderhort wurde vom Gemeinderat einstimmig genehmigt. Außerdem wurden die Kostenschätzung, die Folgekostenberechnung und der Finanzierungsvorschlag zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wurde beauftragt, den Förderantrag einzureichen. <BR></P> <P><BR><STRONG>Bericht zur Kindergartensituation und Betreuungsangeboten</STRONG><BR><BR>Die Situation vieler Familien hat sich in den letzten drei Jahrzehnten in unterschiedlichen Bereichen so stark verändert, dass die Betreuung von Kleinkindern für viele Eltern ein hilfreiches, ergänzendes und teilweise auch unbedingt notwendiges Angebot zur Erziehung, Förderung und Bildung ihrer Kinder darstellt. Kindererziehung und Erwerbstätigkeit wollen und müssen Familien heute vereinbaren können. Die soziale Sicherheit und Stellung von Familien wird dadurch wesentlich verbessert.<BR>Die Stadt räumt bedarfsgerechten Kinderbetreuungseinrichtungen einen großen Stellenwert ein. Holzgerlingen verfügt über einen hohen Versorgungsgrad an Kindergarten- und Krippenplätzen. Ergänzt wird dieses Angebot durch Tagespflegestellen, für deren Qualifizierung und Vermittlung neben dem Jugendamt der Tages- und Pflegeelternverein im Kreis Böblingen verantwortlich ist.<BR><BR><BR>In den Holzgerlinger Kindergärten werden insgesamt 530 Kinder (7 U-3 Kinder - insgesamt 537 belegte Plätze) betreut. In den nachfolgenden Zahlen sind die Neuaufnahmen bis zum Ende des Kindergartenjahres 2008/2009 berücksichtigt.<BR><BR>Kindergarten "Achalmstraße": 50 Kinder (50)<BR>Kindergarten "Rektor-Franke-Haus": 24 Kinder (25)<BR>Kindergarten "Lilienstraße": 48 Kinder ( 3 U-3-Ki) (53)<BR>Kindertagesstätte "Lilienstraße": 47 Kinder (47)<BR>Kindergarten "Rudolf-Diesel-Straße": 50 Kinder ( 1 U-3-Ki) (53)<BR>Kindergarten "Stäuchle": 97 Kinder ( 3 U-3-Ki) (106)<BR>Kindergarten "Wengertsteige": 53 Kinder (50)<BR>Franziska-von-Hohenheim-Kinderhaus: 100 Kinder (100)<BR>Kinderkrippe Schönberg: 15 Kinder (1 ? 2 Jährige) (20)<BR>Kinderkrippe "Friedhofstraße": 10 Kinder (1 ? 2 Jährige) (10)<BR>Ev. Kindergarten: 23 Kinder (25)<BR>Waldkindergarten: 20 Kinder (20)<BR><BR>Vorkindergarten (zahlenmäßig nicht berücksichtigt) 25 Kinder<BR>554 Plätze lt. Betriebserlaubnis (mit freien Trägern)<BR><BR>Im Februar fand die Neuanmeldeaktion für das Kindergartenjahr 2009/2010 (ab September 2009) statt. <BR>Die Anmeldebögen wurden zwischenzeitlich von den verantwortlichen Erzieherinnen zusammen mit der Kindergartengesamtleiterin Frau Röhm ausgewertet. <BR><BR>Fazit: Durch die baldige Inbetriebnahme des Kindergartens ?Hohenzollern Park? bekommen alle angemeldeten 3-jährigen Kinder einen Kindergartenplatz. Einige Kinder aus dem Neubaugebiet ?Hülben? müssen den Kindergarten ?Hohenzollern Park? besuchen, weil das Franziska-von-Hohenheim-Kinderhaus ausgelastet ist. <BR>Es zeichnet sich ab, dass im kommenden Kindergartenjahr nur noch im Kindergarten ?Rudolf-Diesel-Straße? U-3-Plätze angeboten werden können. Die Kindergärten Lilienstraße und Achalmstraße müssen Kinder aus dem Einzugsbereich des Kindergartens Wengertsteige aufnehmen.<BR>U-3-Kinder können in den zwischenzeitlich 4 Kleinkindgruppen betreut werden. Die Stadt innerhalb von 2 Jahren bereits 40 neue Kleinkindplätze geschaffen. 40 weitere folgen im Kinderhort auf Hülben. <BR><BR>Die Stadt beschäftigt derzeit in den 21 Kindergartengruppen insgesamt 48 pädagogische Fachkräfte (Erzieherinnen oder Kinderpflegerinnen) ? auch in Teilzeit, 1 Kinderpflegerin im Anerkennungspraktikantin, 1 Erzieherin im Anerkennungsjahr und 1 Vorpraktikantin. <BR><BR>In allen Kindergärten bietet die Stadt eine Sprachförderung an. Die Sprachförderung wird vom Land mit rd. 3.500 Euro bezuschusst. Die jährlichen Ausgaben der Stadt (vor allem Personalkosten) betragen 18.000 Euro.<BR><BR>Im Kindergarten "Lilienstraße" und im Franziska-von-Hohenheim-Kinderhaus wird eine Ganztagesbetreuung im Mischgruppensystem angeboten. Rund 40 Kinder nutzen dieses Betreuungsangebot mit Mittagstisch und durchgehender Öffnungszeit von 7 bis 17 Uhr. In den beiden Kindergärten wird auch für Kinder von Berufstätigen eine Betreuungsform mit ?verlängerten Öffnungszeiten von 7 bis 14 Uhr bzw. 13.30 Uhr inklusive eines Mittagessens? angeboten. Die Zusatzgebühr für das Mittagessen und die längere Betreuungszeit beträgt 80 ?.<BR><BR>In den Kindergarten ,,Rudolf-Diesel-Straße, Stäuchle und Lilienstraße? bietet die Stadt im Kindergartenjahr 2008/2009 eine Betreuung von Kindern im Alter von 2 bis 3 Jahren an, weil in diesen Einrichtungen nicht alle Kindergartenplätze belegt werden konnten. Maximal stehen für diese Betreuungsform 10 Plätze zur Verfügung gestellt werden. <BR><BR>Im September 2008 wurde in der Kinderkrippe Schönberg die erste Krippengruppe eröffnet. Seit März ist die zweite Krippengruppe mit 5 Kleinkindern in Betrieb. Im Sommer folgen weiter 5 Kleinkinder, so dass ab Oktober alle Krippenplätze belegt sind.<BR>Die Betreuungszeit beträgt ? wie in der Kinderkrippe Friedhofstraße - 30 Wochenstunden. Die Kinderkrippen sind täglich von 7.30 bis 13.30 Uhr geöffnet. <BR><BR>Die Plätze in den Kinderkrippen werden vorrangig an Familien vergeben, die aus Gründen der Berufstätigkeit oder weil ein Elternteil alleinerziehend ist, dringend einen Betreuungsplatz brauchen. <BR><BR>In Holzgerlingen gibt es zwei freie Kinderträger: Die Evangelische Kirchengemeinde und der Verein ?Wald-Igel Holzgerlingen? e.V. Beide Einrichtungen sind aus der Kinderbetreuungslandschaft nicht mehr wegzudenken. <BR>Beide Einrichtungen werden von der Stadt finanziell unterstützt. <BR><BR><BR></P>
     
     
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