Stadt Holzgerlingen
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Gemeinderat - Sitzungsprotokoll

vom 21.07.2015, 19:00 Uhr


Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am vergangenen Dienstag über 14 öffentliche Tagesordnungspunkte beraten.

Tagesordnungspunkte

Sanierungsgebiet "Stadtmitte West II"

Bereits im Februar wurde der Gemeinderat über die Ergebnisse der Bestandsaufnahme, der Gebietsabgrenzung sowie eines möglichen Neuordnungskonzeptes mit Maßnahmenplan für das neue Sanierungsgebiet ?Stadtmite West II? informiert.
Ziele sind, die Verbesserung des Stadtbildes, der Wohnqualität sowie der Energieeffizienz der Gebäude. Auch werden die Umnutzung von funktionslosen Scheunen, eine Neubebauung anstelle untergehender Bausubstanz und die behutsame Nachverdichtung auf Baulücken, freigelegten und rückliegenden Flächen angestrebt.
Außerdem ist im Rahmen der Sanierungsmaßnahme eine Aufwertung der innerörtlichen Verkehrs- und Freiflächen sowie der Erhalt oder möglichst die Verbesserung des vorhandenen Einzelhandels- bzw. Dienstleistungsangebots beabsichtigt.
Nach einer erfolgten Ortsbegehung mit Vertretern des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württembergs und des Regierungspräsidiums wird die Stadt bei ihrer Antragstellung auf zwei mögliche Sanierungsprogramme abzielen müssen: neben dem Landessanierungsprogramm (kurz: LSP), welches die Vorbereitung und Durchführung von notwendigen Einzelmaßnahmen zur Behebung gebietsbezogener städtebaulicher Missstände als Zielsetzung vorsieht wird eine Aufnahme in das Bund-Länder-Programm Innenentwicklung (kurz: ASP) anvisiert.
Die geplanten Ausgaben für das Sanierungsgebiet werden sich auf rd. 2.143 Mio. Euro belaufen. Davon müsste die Stadt gut 900.000 Euro übernehmen.
Da der Kostenrahmen auf einer groben Schätzung beruht, lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt allerdings noch keine verlässliche Aussage zum Finanzierungsanteil der Stadt Holzgerlingen machen.
Der Gemeinderat hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, den Antrag für das Sanierungsgebiet ?Stadtmitte West II? auf der Basis der Abstimmungsgespräche zu stellen. Mit der Beratung und Betreuung im Rahmen der Abwicklung dieser Sanierungsmaßnahme wurde die LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH beauftragt.

Kriminalstatistik 2014 wurde vorgestellt

Bereits im Februar wurde der Gemeinderat über die Ergebnisse der Bestandsaufnahme, der Gebietsabgrenzung sowie eines möglichen Neuordnungskonzeptes mit Maßnahmenplan für das neue Sanierungsgebiet "Stadtmite West II" informiert.
Ziele sind, die Verbesserung des Stadtbildes, der Wohnqualität sowie der Energieeffizienz der Gebäude. Auch werden die Umnutzung von funktionslosen Scheunen, eine Neubebauung anstelle untergehender Bausubstanz und die behutsame Nachverdichtung auf Baulücken, freigelegten und rückliegenden Flächen angestrebt.
Außerdem ist im Rahmen der Sanierungsmaßnahme eine Aufwertung der innerörtlichen Verkehrs- und Freiflächen sowie der Erhalt oder möglichst die Verbesserung des vorhandenen Einzelhandels- bzw. Dienstleistungsangebots beabsichtigt.
Nach einer erfolgten Ortsbegehung mit Vertretern des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württembergs und des Regierungspräsidiums wird die Stadt bei ihrer Antragstellung auf zwei mögliche Sanierungsprogramme abzielen müssen: neben dem Landessanierungsprogramm (kurz: LSP), welches die Vorbereitung und Durchführung von notwendigen Einzelmaßnahmen zur Behebung gebietsbezogener städtebaulicher Missstände als Zielsetzung vorsieht wird eine Aufnahme in das Bund-Länder-Programm Innenentwicklung (kurz: ASP) anvisiert.
Die geplanten Ausgaben für das Sanierungsgebiet werden sich auf rd. 2.143 Mio. Euro belaufen. Davon müsste die Stadt gut 900.000 Euro übernehmen.
Da der Kostenrahmen auf einer groben Schätzung beruht, lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt allerdings noch keine verlässliche Aussage zum Finanzierungsanteil der Stadt Holzgerlingen machen.
Der Gemeinderat hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, den Antrag für das Sanierungsgebiet ?Stadtmitte West II? auf der Basis der Abstimmungsgespräche zu stellen. Mit der Beratung und Betreuung im Rahmen der Abwicklung dieser Sanierungsmaßnahme wurde die LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH beauftragt.

Baubeschluss für die Sanierung der Fachräume am Schönbuch-Gymnasium gefasst


Der Postenführer des Polizeipostens Holzgerlingen Polizeihauptkommissar Klaus Bürkle hat dem Gemeinderat die Kriminalstatistik des vergangenen Jahres vorgestellt.
In Holzgerlingen stiegen die Fallzahlen im Vergleich zum Vorjahr mit 476 erfassten Straftaten um 5,25 % an (Vorjahr 451). Die Aufklärungsquote lag bei 63,4 % (Vorjahr 61,4 %). Die Häufigkeitszahl (Anzahl der Straftaten auf 100.000 Einwohner auf Basis Zensus 2011) lag 2014 bei 3.837 (Vorjahr 3.167 - zum Vergleich: Landkreis Böblingen = 4.478 und Land BW = 5.602).
2014 haben sich 336 Verkehrsunfälle (davon 163 Kleinstunfälle) ereignet (2013 waren es 364). Bei 46 Unfällen kam es zu Personenschaden.
Unfallhäufungen sind im Bereich B 464/ K 1001 (Zufahrt Hülben), der Altdorfer Kreuzung und der B 464 im Bereich Tübinger Straße/ Tübinger Weg festzustellen. 

 

Kriminalstatistik Holzgerlingen

Kriminalstatistik Holzgerlingen

Neubau des Flüchtlingsheimes in der Erlachstraße an Generalunternehmer vergeben

Oliver Löffler vom Büro Jabs + Fischer Bau + Umwelt GmbH hat dem Gemeinderat die geplante Sanierung der Fachräume vorgestellt.
Die Möblierungsplanung wurde mit Hilfe der Fachfirma Waldner/Hohenloher unter Beteiligung der Fachschaft entwickelt.
Unansehnliche und beschädigte Bestandsmöblierung soll entsorgt, gut erhaltene Ausstattung zwischengelagert und weiter verwendet werden. Das neue Möblierungssystem soll flexibel gehalten werden, sodass die Fachräume weitestgehend gleich ausgerüstet sind. Dies bringt den Vorteil, dass paralleler Unterricht der gleichen Fachrichtung in mehreren Räumen möglich wird.
Als Tafelsystem wird einheitlich auf Doppelpylonentafeln mit integrierten interaktiven Smartboards umgestellt. Der Gemeinderat hat die mit der VOB-Prüfstelle abgestimmte freihändige Vergabe des Deckeninstallationssystems befürwortet.
Die Erneuerung der 35 Jahre alten und verschlissenen Lüftungsanlage wurde ebenfalls befürwortet. Mit neuer Technologie sind angenehmere Raumverhältnisse (keine Zugerscheinungen) sowie Energieeinsparungen zu erwarten. Die Investitionskosten werden auf rund 105.000 Euro brutto beziffert. Bei einer Laufzeit von 15 Jahren beträgt die CO²-Einsparung rund 250 Tonnen.  
Einstimmig wurde die Umrüstung der Beleuchtung auf LED-Technik befürwortet.
Dies soll zu einer 50%-tigen Stromverbrauchseinsparung führen.
Sowohl die Erneuerung der Lüftungsanlage als auch der Einsatz von LED Technologie bei der Beleuchtung werden auf Förderfähigkeit überprüft.

Die Kostenberechnung für die notwendigen Sanierungsmaßnahmen beläuft sich auf 2.166.200 Euro brutto. Finanziert sind insgesamt 2,4 Mio. Euro, so dass für eventuell auftretende unvorhergesehene Ereignisse noch etwas Spielraum besteht.
Der Gemeinderat hat die Planer mit der Erstellung der Ausschreibungen beauftragt und den Baubeschluss gefasst.

Haushaltszwischenbericht 2015 vorgestellt

Der Gemeinderat hat in der April-Sitzung den Baubeschluss gefasst und die Verwaltung mit der Ausarbeitung einer Baubeschreibung als Grundlage für eine Generalunternehmerausschreibung (GU) beauftragt.
An fünf leistungsfähige Bieter wurden die Ausschreibungsunterlagen versandt. Bei der Submission am 06.07.2015 lagen vier bewertbare Angebote vor.
Der Gemeinderat hat die Firma Schneider Fertigbau GmbH aus Stimpfach als günstigsten Bieter mit einem Angebotspreis von 1.794.015,70 ? brutto mit der Erstellung des Flüchtlingsheimes beauftragt.
Das Angebot umfasst komplette LED-Beleuchtung sowie 3-fach Verglasung der 82mm starken, hochdämmenden Kunststofffenster. Der Einsatz der LED Beleuchtung ist mit dem Landratsamt  noch abzustimmen, er wird allerdings aufgrund der hohen Nutzungszeiten vom Gemeinderat und der Verwaltung befürwortet.
Im Haushalt sind für die Maßnahme 2,2 Mio. Euro vorgesehen. Für bisherige Fremdleistungen muss mit einem Aufwand von rund 35.000 ? gerechnet werden, sodass die vorgeschlagene Vergabesumme innerhalb des Budgets liegt.

Relaunch (Neustart) der Homepage der Stadt steht an

Erster Beigeordneter Ioannis Delakos hat dem Gemeinderat den Haushaltszwischenbericht 2015 vorgestellt.
Er erklärte, dass die Ansätze des Steueretats etwas nach oben korrigiert werden können. Es sind vor allem Verbesserungen bei der Gewerbesteuer eingetreten, so dass mit Mehreinnahmen von rund 900.000 Euro gerechnet werden kann. Der Umsatzsteueranteil steigt um rd. 45.000 Euro, allerdings sind bei den "Anderen Steuerarten", wozu die Hunde- und Vergnügungssteuer zählen, mit Ausfällen von rd. 80.000 Euro zu rechnen. Dies ist auf eine insolvenzbedingte Rückzahlung bei der Vergnügungssteuer zurückzuführen.
Beim Steueretat wird eine Verbesserung des Ergebnisses von insgesamt 872.500 ? erwartet.
Durch die höheren Steuereinnahmen steigt auch die Gewerbesteuerumlage um 100.000. Bei der Kreisumlage ist mit Wenigerausgaben von ca. 125.000 Euro zu rechnen.  
Erfreut zeigte sich Kämmerer Delakos über die unerwarteten Mehrzuweisungen für die Kleinkindbetreuung. Dort ist mit einer Verbesserung um rd. 204.500 Euro zu rechnen. Beim Steuerausgleich des Zweckverbandes SOL muss mit Ausfällen von rd. 100.000 Euro gerechnet werden. Bei den Ausgaben für die Grundstücks- und Gebäudeunterhaltung ist mit Mehrausgaben von rd. 65.000 Euro und bei der Einführung des Neuen Haushalts- und Kassenrechts mit 15.000 Euro zu rechnen.
Insgesamt ist im Verwaltungshaushalt mit einer Verbesserung von
rd. 912.000 ? zu rechnen. Somit erhöht sich die Allgemeine Zuführung an den Vermögenshaushalt auf nunmehr rd. 3.800.000 ?.

Im Vermögenshaushalt verschlechtert sich das Ergebnis voraussichtlich um
688.900 ?. Ursächlich hierfür ist in erster Linie die Erschließungsabrechnung des Wohngebietes "Hülben II" in Höhe von 2.200.000 Euro. 2014 wurden die Einnahmen bereits verbucht und haben das sehr gute Ergebnis 2014 damit wieder etwas reduziert.
2015 wird eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 1.578.000 Euro notwendig.

Holzgerlingen geht mit der Zeit: öffentliches WLAN und Holzgerlinger App befürwortet

Der letzte Relaunch bzw. die Überarbeitung der Homepage fand im Jahr 2008 statt. Für den jetzigen Relaunch wurden die hinterlegten Informationen von der Altdorfer Firma m3m webdesign in Zusammenarbeit mit Hauptamtsleiter Werner Lenz noch übersichtlicher unterteilt und die Seiten farblich frisch gestaltet. Die Homepage wirkt jetzt noch freundlicher und einladender. Auch die Inhalte wurden überarbeitet, korrigiert und ergänzt.
Elementar ist das neue Layout: die Website wird zukünftig so flexibel, dass sie auf dem Computer, einem Tablet und Smartphone eine gleichbleibende Benutzerfreundlichkeit bietet und der Inhalt gänzlich und schnell vom Besucher aufgenommen werden kann.
Voraussichtlich nach den Sommerferien wird die neugestaltete Homepage unter www.holzgerlingen.de zu finden sein.

Der Relaunch der städtischen Homepage wird 15.484,58 Euro kosten. Hinzu kommt ein neues Content-Management-System (CMS), eine Software zur gemeinschaftlichen Erstellung, Bearbeitung und Organisation von Inhalten in Webseiten. Kostenpunkt: 5. 235,00 Euro. Der Relaunch der Homepage ist im Haushalt 2015 finanziert.  

Sanierung des Kirchturms der Mauritiuskirche wird ins Jahr 2016 geschoben

Der Gemeinderat hat der Einführung eines öffentlichen WLAN, eines internen WLAN-Netzwerkes im Rathaus, der Erarbeitung einer Netzwerkkonzeption sowie der Erstellung der Stadt-App zugestimmt.
 
In Zusammenarbeit mit dem Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart (KDRS) wird die Konzeption für das öffentliche WLAN erstellt. Die Firma ?IT-Innerebner GmbH? aus Innsbruck ermöglicht es Kommunen, im Rahmen der gesetzlichen Regelungen ein öffentliches WLAN zu betreiben, da mit dem Produkt ?free-key? die Haftung für den Betrieb des WLAN komplett auf die Firma ?IT-Innerebner GmbH? übergeht.
Für die Konzeptionserstellung werden die Standorte Rathaus (Alt- und Neubau), Marktplatz, Stadtbücherei, Jugendzentrum W3 und das Waldfreibad untersucht. Mit dem Handels- und Gewerbeverein e.V. wird geklärt, inwieweit eine Ausweitung des WLAN in der gesamten Innenstadt angeboten werden kann.
Für das WLAN-Netz müssen Montagepunkte für die Installation der Antennen zu Verfügung gestellt werden, zu denen eine Strom- und Datenleitung hergestellt werden muss. Für die Installation jeder Antenne wird ein Pauschalbetrag von voraussichtlich rd. 1.500 Euro an die Firma ?IT-Innerebner GmbH? fällig. Bei einem Ausfall einer Antenne wird diese entsprechend von der Firma ?IT-Innerebner GmbH? kostenlos wieder in Stand gesetzt.
Neben den Installationskosten, fallen monatliche Kosten für die Internetleitung sowie eine Servicepauschale für die Absicherung an. Diese umfasst 5 % der Internetkosten. Die Finanzierung des öffentlichen WLAN erfolgt durch kurze Werbeeinblendungen bei der Anmeldung. Um die Akquise der Werbepartner kümmert sich die Firma ?IT-Innerebner GmbH?. Bei den Werbeeinblendungen wird darauf geachtet, dass nur jugendfreie Einblendungen angezeigt werden.
Für die Nutzung des WLAN muss der Benutzer entweder seine E-Mailadresse oder die Handynummer angeben. Zu dieser wird dann ein Zugangscode gesendet. Der Code wird benötigt um den Internetzugang freizuschalten. Die Verbindung zum Internet wird automatisch nach einer bestimmten Zeitspanne getrennt.
Der Gemeinderat hat befürwortet, dass entsprechende Internetfilterungen aktiviert werden, z.B. um den Zugang zu pornographischen oder extremistischen Seiten auszuschließen. Dafür fallen gesondert Kosten an.
Für die Erstellung der Konzeption für das öffentliche WLAN entstehen der Stadt keine Kosten. Mit einem Vorvertrag sichert sich allerdings die Firma Innerebner ab, dass mit dem erstellten Konzept nicht ein anderes Unternehmen mit der Umsetzung beauftragt wird. Die aus dem Konzept resultierenden Installationskosten werden im Jahr 2016 bereitgestellt. Die laufenden Betriebskosten werden auf die Haushaltsstellen der einzelnen WLAN-Standorte ab dem Jahr 2016 verteilt.
Um im Rathaus unabhängig von der Netzwerkverkabelung arbeiten zu können, hat der Gemeinderat den Aufbau eines internen WLAN befürwortet.
Dies ermöglicht es, unabhängig von der zu geringen Anzahl an Netzwerkdosen, mit den städtischen Laptops auf die Daten der Server der Stadtverwaltung zugreifen zu können. Über das interne WLAN-Netzwerk wird zudem den städtischen mobilen Geräten (Smartphones und Tablets) ein alternativer Internetzugang zur Verfügung gestellt, der kein wiederkehrendes Einloggen erforderlich macht.
Nach den unterschiedlichsten Modernisierungen des EDV-Systems in den letzten Jahren und den dadurch neu beschafften Netzwerkgeräten gerät die Hausverkabelung im Alt- und Neubau des Rathauses vermehrt an ihre Grenzen.
Der Gemeinderat ist dem Vorschlag der Netzwerk- und Systemadministration gefolgt, eine Netzwerkkonzeption zu erstellen, die das Zielt hat, jedem Arbeitsplatz mehr Datenleitungen zur Verfügung zu stellen. Für dieses Vorhaben wurde die Firma ZIELBAUER Telekommunikation AG aus Karlsruhe empfohlen.
Die Erstellung der Konzeption wird nach tatsächlichem Aufwand abgerechnet.
Auf Grundlage der Konzeption wird ein Kostenrahmen für die Erweiterung der EDV-Hausverkabelung erstellt. Diese Sanierungsmaßnahme soll im Jahr 2016 im Rahmen des Hochbauprogramms abgewickelt werden.
Die Kosten für die Erstellung der Konzeption für das interne WLAN sowie für die Verkabelung im Rathaus betragen rund 3.500 Euro brutto. Diese Mittel werden im Haushaltsjahr 2015 bereitgestellt.
Im Zuge der Neugestaltung der Homepage der Stadt möchte die Verwaltung mit der App ?Holzgerlingen mobil? ein weiteres, attraktives und innovatives mobiles Konzept zur Darstellung relevanter Inhalte für die Smartphones der Einwohner, Besucher, sowie auch Beschäftigte der ortsansässigen Unternehmen der Stadt umsetzen. Diese App soll in einer möglichen weiteren Ausbaustufe auch den Ausbau für ortsansässige Gewerbebetriebe umfassen.
Die Firma 1eEurope GmbH aus Holzgerlingen hat ein Angebot zur Erstellung einer Stadt-App vorgelegt.
Die Struktur der App folgt im Wesentlichen der Struktur der neuen bzw. überarbeiteten Homepage der Stadt.
Angedacht ist, dass z.B. die Verfügbarkeit von Pedelecs an der neuen Pedelec Station in Holzgerlingen abgefragt werden kann.
Des Weiteren soll die App einen virtuellen Stadtrundgang ermöglichen. Mit kleinen Sendern (sogenannte Beacons) an den einzelnen Stationen werden Informationen zu dem Standort, beispielsweise der Burg Kalteneck, direkt in der App bereitgestellt. Im Angebot für den Stadtrundgang sind bereits 15 Sender enthalten.
Eine weitere Funktion soll die mobile Schadensmeldung sein. Hier soll es den Appanwender ermöglicht werden, direkt über eine Standortbestimmung und mit einem Bild versehen auf einen Schaden im Stadtgebiet hinzuweisen. Diese Funktion wird allerdings nicht in der ersten Version der App zur Verfügung stehen.

Die Kosten für die Erstellung der Stadt App inkl. des virtuellen Stadtrundgangs sowie 15 Sender belaufen sich auf 15.172,50 Euro brutto; zusätzlich fallen rd. 250 Euro monatlich für die Wartung der App an. Diese Mittel werden mit dem Nachtragshaushalt 2015 bereitgestellt. Die Mittel für die Erstellung der Schadensmeldung werden im Jahr 2016 im Haushalt eingeplant.

Beraten und beschlossen:

Die durchgeführten Untersuchungen der Risse im Kirchturm lassen darauf schließen, dass Bewegungen des Glockenstuhles nicht Ursache für die Risse sind. Vermutlich sind die Rissbildungen auf die Temperaturspannungen infolge eines bereits länger zurückliegenden Brandes im Turm zurückzuführen.
Für die Beurteilung der Rissbilder in der Fassade wurden im April Rissüberprüfungsmarker am Gebäude angebracht. Die Auswertung wird im Oktober erfolgen.
Für die Putzschäden sind das Alter des Putzes sowie seine exponierte Lage mit extremen Wettereinflüssen als Ursachen zu anzusehen.
Die denkmalrechtliche Genehmigung für die Sanierungsarbeiten des Kirchturmes vom 29.06.2015 liegt vor. Der Sanierungsfahrplan wurde in Zusammenarbeit mit der Firma Keim, Putz und Farbenherstellers für Denkmalgeschütze Gebäude und mit dem Landesdenkmalamt abgestimmt.
Allerdings wird eine Einrüstung des Kirchturms - parallel zur Einrüstung des Gebäudes Bahnhofstraße 4 - als nicht sinnvoll erachtet.
Weder Rettungs- noch Winterdienstfahrzeuge könnten die Kirchstraße passieren.
Auch ist eine Kirchturmsanierung im Herbst aufgrund der langen Trocknungszeiten des historischen Putzes riskant. Der Gemeinderat befürwortete daher, die Bauleistungen im Herbst diesen Jahres beschränkt auszuschreiben und Ende April 2016 mit den Sanierungsarbeiten zu beginnen.

 
 
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