Stadt Holzgerlingen
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Gemeinderat - Tagesordnung

vom 21.11.2017, 18:00 Uhr

Zur Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, den 21. November 2017, um  18.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses lade ich Sie hiermit ein.

Tagesordnungspunkte

1. Bürgerfragestunde

Zu 1.:
Zu Beginn der Sitzung besteht die Möglichkeit Fragen an die Verwaltung oder den Gemeinderat zu richten.

2. Bebauungsplan "Schuppengebiet Klingen 1. Änderung" mit örtlichen Bauvorschriften; Feststellung des Bebauungsplanentwurfes und Auslegungsbeschluss

Zu 2.:
Für den Bebauungsplan Schuppengebiet Klingen liegt zwischenzeitlich die Umweltverträglichkeitsprüfung vor. Die Anregungen und Bedenken wurden bereits im Gemeinderat vorberaten. Der Gemeinderat berät über den Auslegungsbeschluss.

3. Bebauungsplan "Gewerbepark Sol - 6. Erweiterung; Information über Planungsstand

Zu 3.:
Der  Bebauungsplan Gewerbepark Sol soll an der Nordgrenze etwas erweitert werden. Die entsprechende Beschlussfassung ist im Zweckverband bereits erfolgt. Der Gemeinderat wird über den Planungsstand informiert und kann gegebenenfalls eine Stellungnahme zum Verfahren abgeben.

4. Bebauungsplan "Taubenäcker 1. Erweiterung" mit örtlichen Bauvorschriften; Feststellung des Bebauungsplanentwurfes und Auslegungsbeschluss

Zu 4.:
Der Bebauungsplan, Taubenäcker 1. Erweiterung, wurde zwischenzeitlich ebenfalls detailliert ausgearbeitet. Der Umweltbericht liegt vor. Das Entwässerungskonzept ist ebenfalls erarbeitet, so dass der Gemeinderat über den Auslegungsbeschluss entscheiden kann.

5. Neubau eines Ärztehauses mit Wohnungen in der Hinteren Straße/Ergebnis des Investorenauswahlverfahrens

Zu 5.:
Für die Neubebauung in der Hinteren Straße wurde ein Investorenauswahlverfahren (anonym) durchgeführt. In diesem Investorenauswahlverfahren wurde nach den Kriterien Städtebau, Realisierbarkeit und angebotener Kaufpreis eine Gewichtung durchgeführt. Im Ergebnis wurde im anonymen Auswahlverfahren von der Bewertungskommission festgestellt, dass der Vorschlag des Büros Solarplan, Sindelfingen in Zusammenarbeit mit der Böblinger Baugesellschaft mit Abstand die beste Lösung  präsentierte. Diese Lösung wird im Gemeinderat vorgestellt. Der Gemeinderat beschließt über das weitere Vorgehen.

6. Pflege/Kunst Kreisverkehr Altdorfer Kreuzung

Zu 6.:
Der Kreisverkehr auf der Bundesstraße Altdorfer Kreuzung ist bislang recht lieblos gestaltet. Der Gemeinderat hat bereits festgelegt, dass die Pflege des Kreisverkehrs von der Stadt übernommen werden kann und gegebenenfalls Pflanzbeete und auch eine künstlerische Gestaltung vorgesehen werden sollte. Für die künstlerische Gestaltung sind allerdings umfangreiche Genehmigungen notwendig. Der Gemeinderat berät darüber, ob die Gestaltung dieses Kreisverkehrs abschnittsweise übernommen werden kann.

 

7. Bebauungsplan "Gewerbegebiet Bahnhofstraße - 1. Änderung"

Zu 7.:
Der ortsansässige Gewerbebetrieb plant bauliche Ergänzungen, die in Teilbereichen eine Änderung des Bebauungsplanes erfordern. Der Gemeinderat berät über den Aufstellungsbeschluss.

8. Kindergarten Bericht und Kindergartenbedarfsplanung 2018 ff.

Zu 8.:
Der jährliche Kindergartenbericht und die Fortschreibung der Bedarfsplanung werden im Gemeinderat zur Kenntnis vorgelegt. Aktuell kann die Stadt Holzgerlingen den notwendigen Bedarf sowohl an Kindergartenplätzen als auch an Krippenplätzen problemlos abdecken.

9. Neufestsetzung der Gebühren für Takki und Vorkindergarten zum 01.01.2018

Zu 9.:
Nachdem die Kindergartengebühren angepasst wurden, sind auch die Gebühren für TAKKI (Tagespflegeeltern) und Vorkindergarten anzupassen.

10. Einbringung des Haushaltsplanes und Wirtschaftsplanes 2018

Zu 10.:
Der Haushaltsplan 2018 wird erstmals in der sogenannten Doppik aufgestellt. Dieser Haushaltsplan wird im Gemeinderat am 21.11.2017 eingebracht. Wichtige Eckdaten wie Tiefbauprogramm und Hochbauprogramm sind bereits vorberaten, ebenfalls der Schuletat.
Im aktuellen Haushaltsjahr kann die Stadt voraussichtlich beachtliche Überschüsse erwirtschaften.

11. Vergabe Grünflächenpflegearbeiten 2018-2020

Zu 11.:
Für die Grünflächenpflege erfolgte eine öffentliche Ausschreibung. Der Gemeinderat entscheidet über die Vergabe.

12. Begründung der Pedelec-Station zu einem Betrieb gewerblicher Art

Zu 12.:
Für die Pedelec-Station soll ein Betrieb gewerblicher Art gegründet werden, dies ermöglicht den Vorsteuerabzug.

13. Bewerbervorstellung Bürgermeisterwahl/Regularien

Zu 13.:
Über die Regularien der Bewerbervorstellung der Bürgermeisterwahl hat der Gemeindewahlausschuss bereits entschieden. Die Kriterien werden im Gemeinderat bekannt gegeben.

14. Bekanntgaben und Verschiedenes - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Zu 14.:
Nichtöffentlich gefasste Beschlüsse werden im Sitzungssaal durch Aushang bekannt gemacht.

gez.
Wilfried Dölker
Bürgermeister

 
 
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