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Stadt Holzgerlingen
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Gemeinderat - Sitzungsprotokoll

vom 17.04.2018, 18:30 Uhr

Am 17. April hat der Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung folgende Punkte beraten:

 

 

Tagesordnungspunkte

1. Bürgerfragestunde

Zu Beginn der Sitzung hatten die Anwesenden Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit Fragen an den Gemeinderat und die Verwaltung zu stellen.

2. Erneuerung Blockheizkraftwerke Berkenschule und Schönbuch Gymnasium: Vergabe der Arbeiten und Kostenfortschreibung

Der Gemeinderat vergibt die Gewerke einstimmig an die jeweils günstigsten Bieter und genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 22.000 €.
 
Bereits im Oktober wurden dem Gemeinderat die Wirtschaftlichkeits-berechnungen für die Erneuerung der beiden Anlagen durch den Fachingenieur Herrn Korb vorgestellt und die Variante 2 „Ersatz der Blockheizkraftwerke“ zur Ausführung beschlossen. Mittlerweile hat das Ingenieurbüro die Werkplanung ausgearbeitet und die erforderlichen technischen Gewerke beschränkt ausgeschrieben, dabei wurden die Gewerke „Blockheizkraftwerk“ an 6 leistungsfähige Firmen versandt.

Das Gewerk „Heizungsbauarbeiten“ im Berkenschulzentrum wurde vor dem Hintergrund der Beteiligung örtlicher Handwerker als eigenes Gewerk ausgeschrieben und an 5 Firmen versandt. Von den 5 Firmen haben 2 Bieter abgegeben. Nach Prüfung und Wertung der Angebote ging die Firma Lignasol, die der Verwaltung von den Projekten Nahwärmenetz Rathaus und Nahwärmenetz Erlachstraße her bekannt ist, als günstigster Bieter hervor. Der Gemeinderat erteilte ihr den Zuschlag.

Bei dem Gewerk „Blockheizkraftwerk“ hat für die Anlage im Berkenschulzentrum nur eine Firma, die Firma Comuna Metall GmbH abgegeben.
Für die Erneuerung des Blockheizkraftwerks im Schönbuch Gymnasium wurden 2 Angebote abgegeben, die Firma Comuna Metall GmbH ging mit 13 % Differenz als günstigster Bieter aus dem Wettbewerb hervor.

Nach Aussage des Planers ist sowohl das Angebot für das Schönbuch Gymnasium als auch das einzige Angebot für das Berkenschulzentrum als günstig einzustufen. Comuna Metall ist der Verwaltung und dem Planer von den bestehenden Blockheizkraftwerken her bekannt. Beide wurden seinerzeit durch sie errichtet und auch seither betrieben. Die Firma Comuna Metall GmbH aus Enger wird deshalb der Auftrag erteilt.

Für das BHKW Berkenschule sind im Haushaltsplan 2018 unter Produkt 11.24 (Investitionsmaßnahme 711247000002) 335.000 € und für das BHKW des Schönbuchgymnasiums (Investitionsmaßnahme 711247000007) 130.000 €, also insgesamt 465.000 € eingeplant. Gemäß der vorgenannten Gesamtkostenfortschreibung in Höhe von 487.000 € ergeben sich somit überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 22.000 €, welche aus allgemeinen Haushaltsmitteln ausgeglichen werden.

3. Familienzentrum Holzgerlingen; Tätigkeitsbericht 2017; Grundsatzentscheidung zur weiteren Unterstüzung des Familienzentrums

Der Gemeinderat spricht sich für die Beibehaltung des Familienzentrums und der damit verbundenen Aufgaben aus. Er beauftragt den Bürgermeister mit der Ausverhandlung eines Vertrages zwischen der Stadt Holzgerlingen und Mutpol - Diakonische Jugendhilfe Region Böblingen, zum Betrieb und der Kostenübernahme der Leistungen des Familienzentrums Holzgerlingen.

In Holzgerlingen wird Familienfreundlichkeit schon seit Jahren groß geschrieben. Das Familienzentrum Holzgerlingen mit seinen verschiedenen Leistungen hat sich in der Holzgerlinger Gemeinschaft etabliert und die Mitarbeiterinnen und Leistungen werden von den Bürgerinnen und Bürgern sehr geschätzt. Nach der Insolvenz des Sozialtherapeutischen Vereins im Jahr 2015 und der Übernahme des Familienzentrums durch Mutpol – Diakonische Jugendhilfe Tuttlingen e.V. sind die Aufgaben und die Mitarbeiter des Familienzentrums auf Mutpol übergegangen. Seither werden die Leistungen des Familienzentrums durch die Stadt und die Bürgerstiftung mit einem Betrag von rund 30.000 € jährlich bezuschusst. Die vielfältigen Aufgaben des Familienzentrums, angefangen von der Ferienbetreuung reichen über Wellcome, den Familienbegrüßungsdienst, die Inklusive Jugendgruppe, das Café im Familienlädle, „jetzt packen wir`s an“, das Programm STÄRKE über die Durchführung vom Elternkreis Autismus, dem Fußprojekt, bis hin zur Netzwerk- und Öffentlichkeitsarbeit in Holzgerlingen und Umgebung. Diese Aufgaben werden momentan durch 3 Mitarbeiterinnen mit einem Stellenanteil von insgesamt 1,4 Stellen durchgeführt.

Im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 ist die Geschäftsführung der Mutpol mit der Leitung des Familienzentrums Holzgerlingen sowie Frau Susanne Binder, welche als Koordinatorin des Familienzentrums fungiert auf die Verwaltung zugegangen und baten um einen Gesprächstermin, bezüglich der weiteren Fortführung des Familienzentrums in Holzgerlingen. Hierbei hat der Geschäftsführer der Mutpol, Herr Meyer, der Verwaltung dargelegt, dass sich die Leistungen des Familienzentrums, welche sich konkret auf Holzgerlingen beziehen, einen Aufwand in Höhe von insgesamt rd. 205.000 € erzeugen. Im Gegenzug erwirtschaftet das Familienzentrum Erträge in Höhe von rund   100.000 €/jährlich. Rechnet man den Zuschuss der Stadt und der Bürgerstiftung in Höhe von rund 30.000 € hinzu, klafft am Ende des Jahres immer noch ein Delta in Höhe von rund 75.000 €. Herr Mayer gab zu verstehen, dass dieses Geld dauerhaft nicht von Mutpol getragen werden kann. Die Hauptgründe für die Entstehung dieses Deltas liegen in erster Linie an dem Wegfall von diversen Projektförderungen des Landes. Dieses Thema ist der Verwaltung nicht unbekannt, wurde beispielsweise die Schulsozialarbeit in den Anfängen noch bezuschusst, ist diese Projektförderung nach kurzer Zeit wieder eingestellt worden.

Gemeinderat und Gemeinderat sind der Ansicht, dass das Familienzentrum Holzgerlingen eine überaus wichtige Arbeit in Holzgerlingen leistet, auf die nicht verzichtet werden kann. Daher wird die Verwaltungsspitze nun mit Mutpol in Verhandlungen treten, um einen Vertrag auszuhandeln. Im Ergebnis bleibt aber festzuhalten, dass die Leistungen des Familienzentrums zu erheblichen Mehraufwendungen für die Stadt Holzgerlingen führen werden. Da sich Holzgerlingen jedoch als familienfreundliche Stadt präsentiert und die Förderung von Kindern, Jugendlichen, Familien und benachteiligten Menschen in Holzgerlingen überaus wichtig ist, entschied der Gemeinderat nicht auf die Weiterführung dieser Angebote zu verzichten.

4. Jahresbericht der Feuerwehr für das Jahr 2017

Feuerwehrkommandant Albrecht Schmid erläutert dem Gremium in der Sitzung das ereignisreiche vergangene Jahr 2017:
Die Einweihung und der Tag der offenen Tür anlässlich des Um- und Neubaus der Feuerwache waren dabei sicherlich das Highlight. Bei strahlendem Sonnenschein konnten die zahlreichen Besucher die neuen Räumlichkeiten von DRK und Feuerwehr begutachten. Außerdem konnte auch der neue Gerätewagen GW-L2 offiziell übergeben werden. Das Fahrzeug ist ein weiterer Baustein des Feuerwehrbedarfsplanes auf bestem technischem Stand und kann vor allem bei der Wasserbeförderung über lange Wegstrecken sowie Umwelteinsätzen eingesetzt werden. Ebenso erfreulich ist die Gewährung einer Zuwendung vom Landkreis Böblingen für die Anschaffung eines neuen Löschfahrzeuges, welches im Jahr 2018 bestellt wird. Die voraussichtliche Anschaffung wird im Jahr 2019 erfolgen.

Insgesamt hatte die Freiwillige Feuerwehr Holzgerlingen im Jahr 2017 hundert Einsätze abzuarbeiten und leistete über 2.100 Einsatzstunden. Bei den Einsätzen handelte es sich um einen Großbrand, mehrere Kleinbrände, zahlreiche technische Hilfeleistungen, Überlandhilfen, Fehlalarme, Feuersicherheitswachen und Absperrdienste.

Die Personenstärke der Freiwilligen Holzgerlinger Feuerwehr ist im Vergleich zum Vorjahr weiterhin leicht angestiegen. Insgesamt gehören der Einsatzabteilung 80 Frauen und Männern mit einem Durchschnittsalter von 32 Jahren an, welche durch zahlreiche Übungen und Weiterbildungen die benötigten Qualifikationen ausweisen können.

5. Neufassung Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung (FwKS)

Einstimmig stimmt der Gemeinderat der neuen Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung mit den neuen Stundensätzen für ehrenamtliche Einsatzkräfte zu.

Bislang waren die Verrechnungssätze im Verzeichnis über die Kostenerstattungssätze geregelt. Mit der Verordnung des Innenministeriums über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr vom 18.03.2016 sind deren Kostenersätze für alle gängigen Feuerwehrfahrzeuge verbindlich.
Eine örtliche Kalkulation der Kostenersätze ist jetzt nur noch erforderlich, soweit es sich um Fahrzeuge oder Geräte handelt, die von der Rechtsverordnung nicht erfasst werden.
Die Freiwillige Feuerwehr Holzgerlingen ist im Besitz nachfolgender Fahrzeuge, deren aktuelle Kostenersätze betragen hierfür:

Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeug HLF 20/16        184,00 €/Std.
Löschfahrzeug TLF16                        170,00 €/Std.
Löschfahrzeug LF 16 TS                        133,00 €/Std.
Löschfahrzeug LF 16/12                        170,00 €/Std.
Gerätewagen GW-L2                           54,00 €/Std.
Einsatzleitwagen ELW 1                          34,00 €/Std.
Mannschaftstransportwagen MTW                  20,00 €/Std.
 
Diese Sätze werden seit der neuen Verordnung (VOKeFw) bereits angewandt.

Zusätzlich sind jedoch die Personalkosten für die ehrenamtlich tätigen Einsatzkräfte zu kalkulieren. Die Berechnung der Stundensätze ergibt sich nach § 34 Abs. 5 Feuerwehrgesetz und setzt sich zusammen aus den beim Einsatz gewährten Entschädigungen für Verdienstausfall und Auslagen sowie sonstigen für die ehrenamtlich tätigen Feuerwehrangehörigen entstehenden jährlichen Kosten, die auf der Grundlage von 80 Stunden je Feuerwehrangehörigen berechnet werden.
Für die Kalkulation wurden die maßgeblichen Rechnungsergebnisse der betreffenden Haushaltsstellen im Durchschnitt der Jahre 2014 – 2017 herangezogen und auf 80 Stunden je Feuerwehrangehörigen berechnet. Unter Berücksichtigung der Pauschale aus der Entschädigungssatzung und einem Gemeinkostenzuschlag in Höhe von 15 % wurde somit der Stundensatz ermittelt.
Der Stundensatz für die ehrenamtlichen Einsatzkräfte beträgt gem. der beigefügten Kalkulation 21,26 €. Die Verwaltung schlägt vor den Stundensatz auf 21,25 € abzurunden (bislang waren es 11,25 €/Std.).

6. Jahresbericht der kulturellen Veranstaltungen 2017: AK Kultur in der Burg, Neujahrskonzert, Internationales Klavierkonzert und Holzgerlinger Varieté

Die Mitglieder des Gemeinderates nehmen von dem Bericht zum Jahresprogramm 2017 des Arbeitskreises „Kultur in der Burg“ sowie den Veranstaltungen der Stadt Kenntnis.

Der Arbeitskreis „Kultur in der Burg“ (kurz AKKK) hat im vergangenen Jahr wieder ein sehr abwechslungsreiches kulturelles Programm in den Räumen der Burg Kalteneck zusammengestellt.

Im Rahmen der Frühjahrsausstellung (23.04.–14.05.2017) konnte der ehrenamtliche AK die Künstlerinnen Eva Hoppert und Uli Lüth mit ihrer Ausstellung „Natürlich – Menschlich“ (Bilder und Plastiken) für die Burg gewinnen. In der Herbstausstellung (23.09.-15.10.2017) zeigten Christopher Cocks und Andreas Kerstan mit „When Time came to Earth“ eindrucksvoll das Zusammenspiel aus Fotokunst und Skulpturen.

Beide Ausstellungen waren ein Erfolg. Die Auswahl der Künstler, die in den Räumen der Burg über den Arbeitskreis ausgestellt haben, hat einmal mehr die stimmige Gesamtkonzeption des Arbeitskreises bestätigt. 

Über das Jahr verteilt führte der Arbeitskreis neun weitere Veranstaltungen in den Räumen der Burg Kalteneck durch.

Auftakt machten im Januar  Kyoko Sawada und Beate Saegner mit einem Hörerlebnis aus Sprache und Musik. Im Februar schloss sich Inka Meyer mit ihrer Kabarett-Dramödie „Kill me Kate“ an, in der es darum ging, heute eine Frau zu sein. Thomas Scheytt heizte dem Burgsaal im April als einer der besten zeitgenössischen Blues- und Boogie-Pianisten ein. Kurz darauf im Mai beanspruchte Peter Vollmer mit „Frauen verblühen, Männer verduften – Folge 2“ die Lachmuskeln der begeisterten BurgbesucherInnen. Mit dem Zupforchester Böblingen (ZOBB) wurde die Bühne des Burgsaals im Juni voll und die Musik des Orchesters zeigte auf, wie hiermit kulturelle Grenzen überwunden werden können. Inmitten des Sommers brachte die Kabarettistin Helga Siebert mit ihrem Programm „Die Krönung“ komödiantische Unterhaltung aus dem hohen Norden nach Holzgerlingen.

Nach der verkürzten Sommerpause überzeugte das Duo JOST COSTA auf dem eigens für den Auftritt gemieteten kleinen Flügel, das Publikum mit Klaviermusik aus der Romantik. Im Oktober brachte die Böblinger Kabarettgruppe „Streusalz“ die gewisse Würze mit ihrem klassischen Nummernkabarett mit Musik. Den Abschluss machte das Duo M-Cine im November mit einer meisterlichen Musikvertonung von Stummfilmen.

Das Programm für das Jahr 2018 steht bereits und ist schon in vollem Gange. Musik- und Kabarettfreunde werden in der Burg – beim AKKK – wieder voll auf ihre Kosten kommen.

Neujahrskonzert

Bereits zum 18. Mal war die Camerata Europeana zu Gast beim Holzgerlinger Neujahrskonzert. Radoslaw Szulc ist ein Name, den man sich als Klassikfan merken muss, denn er ist ein hochkarätiger Dirigent, welcher wieder einmal das Neujahrskonzert zusammen mit der Camerata Europeana gestaltete. Es erklangen Werke von Pachelbel, Vivaldi, Bach, Puccini, Elgar und Grieg, die bei den Besucherinnen und Besuchern eine Gänsehaut zauberten.

Internationales Klavierwochenende

Am 11. und 12. März 2017 fand das 12. Internationale Klavierwochenende in der Stadthalle statt. Senta Eisenbacher und der damalige Hauptamtsleiter Werner Lenz haben das Klavierwochenende wieder organisiert.

Das Klavierwochenende trug zwar den Titel "international", doch die meisten Akteure waren aus der Gegend: Von sieben Musikerinnen und Musikern kamen sechs aus der Region. Elisa Viscarelli präsentierte die dritte Sonate von Alexander Skrjabin. Ulrike Dehnen (Sopran) und Senta Eisenbacher am Klavier gestalteten anschließend Lieder von Cécile Chaminade und Franz Lehar, bevor Christoph Ewers vier Chopin-Werke interpretierte.

Der Sonntagabend gehörte zunächst dem Holzgerlinger und Ausnahmetalent Marvin Pecher mit Beethovens letzter Sonate in c-Moll. Nach der Pause präsentierten Anja Breuer am Flügel und Bettina Kriegbaum (Geige) zwei fordernde und selten gespielte Sonaten von Edward Elgar (op. 82) und Fazil Say.

Holzgerlinger Varieté

Vom 24. bis 26. März 2017 fand das 7. Holzgerlinger Varieté unter künstlerischer Leitung von Profimagier Timo Marc statt. Über 2000 Zuschauer aus dem ganzen Ländle kamen in die Stadthalle. Timo Marc hatte wieder nationale und internationale Künstler eingeladen, die zu begeistern wussten.

Timo Marc hat der Stadt das 7. Holzgerlinger Varieté zum Pauschalpreis von 40.000 € angeboten. Hinzu kommen noch GEMA-Gebühren in Höhe von ca. 1.250 Euro. Die Einnahmen für die beiden Abendshows betrugen 35.390 Euro. Der Abmangel liegt bei 5.000 Euro.  

Die Stadt hat im Kulturetat 2017 für einen evtl. Varieté-Abmangel 5.000 Euro bereitgestellt.

Das 8. Holzgerlinger Varieté fand bereits vom 9. – 11. März 2018 statt und war erneut ein voller Erfolg.

Die Vorbereitungen und der Vorverkauf für das 9. Holzgerlinger Varieté vom 29. – 31. März 2019 laufen und es sind bereits 1500 Karten von 2000 vergriffen.

Kostenübersicht:

Ausgaben:

2014

2015

2016

2017

Ansatz im HH:

53.500,00 €

53.500,00 €

69.000,00 €

69.000,00 €

tatsächliche Ausgaben:

69.371,34 €

72.797,83 €

73.793,63 €

70.836,03 €

Einnahmen:

 

 

 

 

Ansatz im HH:

40.500,00 €

40.500,00 €

50.500,00 €

60.000,00 €

tatsächliche

Einnahmen:

52.327,32 €

55.798,21 €

56.893,70 €

59.793,38 €

 

 

 

 

 

tatsächlicher Zuschuss:

17.044,02 €

16.999,62 €

16.899,93 €

11.042,65 €

7. Modernisierung und Sanierung Stadthalle

Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt und die aktuelle Kostenschätzung zur Kenntnis und ermächtigt die Verwaltung die Ausschreibung durchzuführen.

Im Hochbauprogramm 2018 sowie im IT-Investitionsprogramm 2018 sind in diesem Jahr unterschiedliche Maßnahmen hauptsächlich im Altbau der Stadthalle vorgesehen.

Neue Bühnenbeleuchtung mit LED-Technologie

In den vergangenen Jahren gab es immer häufiger Probleme mit der in der Stadthalle verbauten Bühnenbeleuchtung. Bereits im letzten Jahr musste ein Dimmer (Schaltgerät für die Bühnenscheinwerfer) zum wiederholten Male repariert werden. Ein Austausch der Dimmer und auch der Lampen wäre in nächster Zeit notwendig.

Auf Vorschlag der Hallentechniker hat die Verwaltung ein Konzept für die komplette Umrüstung auf eine LED-Bühnenbeleuchtung erstellen lassen. In diesem Rahmen wurden auch unterschiedlichste LED-Scheinwerfer getestet, sodass gewährleistet ist, dass auch bei Videoaufnahmen das Bild nicht flimmert und ein scharfes Bild aufgenommen werden kann. Dies kann bei Standard-LED-Scheinwerfern mit niedriger Qualität durchaus zu Problemen führen. Durch diese Umrüstung ist auch die Nutzung der Dimmer zukünftig nicht mehr erforderlich, da die neuen Scheinwerfer zukünftig nur noch über Dauerstrom versorgt werden und anhand des Steuerbefehls ihre Farbe und Helligkeit verändern können. Die neue LED-Bühnenbeleuchtung wird hierzu komplett mit dem sogenannten DMX-Steuer-Signal versorgt, sodass auch bei einer externen Vermietung, die ab und an mit gemieteter Bühnenbeleuchtung anreisen, gewährleistet ist, dass die Mieter die Anlage der Halle vollumfänglich mitnutzen können.

Eine Umrüstung auf LED-Technologie kann mit bis zu 30 % gefördert werden.

In der gleichen Maßnahme werden auch die Beleuchtungsmittel des großen Saals auf LED-Technik umgerüstet. Da es sich hier lediglich um einen Leuchtmitteltausch handelt und nicht wie bei der Bühnenbeleuchtung um einen kompletten Lampenwechsel, ist diese Maßnahme nicht förderfähig.

Der jährliche Stromverbrauch der Bühnenbeleuchtung sinkt von 36.816 KWh auf 10.250 KWh, was eine Einsparung von rund 72 % ergibt. Bei der Saalbeleuchtung sinkt der jährliche Stromverbrauch von 4.661 KWh auf 916 KWh, was hier einer Einsparung von rund 80 % entspricht. Grundlage der Berechnung war der Belegungsplan der Stadthalle im Jahr 2017.

Neue Medientechnik

Für die Medientechnik der Stadthalle hat die Verwaltung ebenfalls ein Konzept erstellen lassen, analog zu den bereits installierten medientechnischen Anlagen im großen Sitzungssaal im Rathaus und im Feuerwehrgerätehaus.

Im Rahmen der Modernisierung werden sowohl im großen Saal als auch in der Mensa die zentralen Steuerkomponenten der Medientechnik vereinheitlicht. Des Weiteren wird in beiden Räumen ein drahtloses Präsentationssystem verbaut, das die Präsentation mittels Funk ermöglicht. Sowohl im großen Saal als auch in der Mensa werden die derzeit installierten Beamer weiterverwendet.

Im Rahmen dieser Maßnahme werden sämtliche Komponenten untereinander neu verkabelt. Ebenso wird ein Strompotentialausgleich zwischen der Medientechnik des großen Saales und der Mensa hergestellt um zukünftig ein Brummen der Boxen zu vermeiden.

Entrauchung

Im Jahr 2015 fand in der Stadthalle eine Brandverhütungsschau statt. Hierbei wurde festgelegt, dass die Entrauchung des großen Saals durch Öffnungen erfolgen muss, die mindestens 1 % der Grundfläche betragen. Das Stadtbauamt hat hierfür ein Angebot eingeholt.

Da es bei Auslösung der Entrauchung erforderlich ist, dass sowohl die Verdunkelungen als auch die Vorhänge und Jalousien die Fenster freigeben müssen, ist es erforderlich, dass dies durch eine Gebäudesteuerung zentral gesteuert wird.

Neue Gebäudesteuerung

Bereits beim Anbau der Mensa und Foyer Erweiterung der Stadthalle 2010 wurde im neuen Bereich ein Gebäudesteuerungssystem auf Basis von KNX in Betrieb genommen. Für die Steuerung der Entrauchung mit entsprechenden Regeln (bspw. Fenster dürfen erst auffahren, wenn die Verdunkelung komplett geöffnet ist) ist es nun notwendig, auch im großen Saal (Altbau) eine solche Steuerung in Betrieb zu nehmen. In diesem Zuge wird dann der gesamte Elektroverteiler für den Altbau ausgetauscht werden, da im Bestand keine KNX-Nachrüstung erfolgen kann. Des Weiteren werden auch weitere Elemente wie der Bühnenvorhang, die Leinwände, Jalousien und Verdunkelungen, sowie das Saallicht in das KNX-System integriert. Sowohl die Medientechnik, als auch die Entrauchung werden dann die neue Gebäudesteuerung über Schnittstellen nutzen können.
Es wird auch möglich, dass sich bspw. die Lüftungsanlage bei einer Störung direkt über das KNX-System beim zuständigen Hausmeister bemerkbar machen kann.

Planung

Da dieses Projekt über die unterschiedlichsten Gewerke verfügt, die alle in einer gegenseitigen Wechselbeziehung zueinander stehen, hat die Verwaltung die Firma Poscimur aus Schönaich mit der Planung und Bauleitung des Gesamtprojektes beauftragt. Die Firma Poscimur ist der Verwaltung als leistungsfähig bekannt, insbesondere in den Bereichen Entrauchung, Medientechnik und Beleuchtung. Für die Durchführung der Maßnahmen wurde die Stadthalle bereits seitens der Liegenschaftsverwaltung für einen Zeitraum von 3,5 Wochen in den Sommerferien blockiert sowie die Woche in den Herbstferien.

Die Kosten für alle Gewerke wurden im Haushaltsplan 2018 in einem Gesamtbudget in Höhe von 440.000 € (290.000 € Unterhaltungsaufwand zzgl. 150.000 € Neuinvestition) aufgenommen.
Wie bereits erläutert, ist für die Umrüstung der Bühnenbeleuchtung ein Förderantrag gestellt. Es kann mit einer Förderquote von rund 30 % des Auftragsvolumens gerechnet werden. Nach der Kostenschätzung entspricht dies einem Zuschuss von rund 25.000 Euro.

8. Bericht zur Nutzung des Public-WLAN / Vorgehensweise für den schrittweisen Ausbau des Public WLAN im Stadtgebiet

Der Gemeinderat beschloss die schrittweise Erweiterung des Public-WLAN im Stadtgebiet und in städtischen Gebäuden.

Nutzungsübersicht der aktuellen WLAN-Anlagen
Die Stadt Holzgerlingen betreibt seit dem Saisonstart 2016 eine Public WLAN-Anlage im Waldfreibad. Ebenfalls 2016 kamen die WLAN-Anlagen in der Unterkunft Erlachstraße 5 (diese betreibt die Stadt im Auftrag des Landkreises) sowie der Verbund aus Rathaus, der Stadtmitte, Rektor-Franke-Haus (Stadtbücherei) und Feuerwehrgerätehaus hinzu. Als letztes ging die WLAN-Anlage in der neuen Unterkunft in der Ahornstraße 123 Ende 2017 in Betrieb.

Für das volle Betriebsjahr 2017 hat die Abteilung Informations- und Kommunikationstechnik nun eine Auswertung der Anmeldungen auf allen Anlagen durchgeführt.

Insgesamt konnten im letzten Betriebsjahr 63.580 Anmeldungen über alle Anlagen der Stadt Holzgerlingen hinweg registriert werden. Die meisten Anmeldungen, 42.444, konnten in der Anlage der Unterkunft Erlachstraße 5 gezählt werden. In der Anlage des Rathauses, mit Verteilung ins Rektor-Franke-Haus, Feuerwehrgerätehaus sowie dem Außenbereich des Rathauses und des Rektor-Franke-Hauses wurden 11.174 Anmeldungen protokolliert. Das WLAN im Waldfreibad konnte im Laufe der Saison 8.560 Anmeldungen erfassen. Die zuletzt in Betrieb gegangene Anlage in der Ahornstraße 123 zählte 1.402 Anmeldungen. Diese Anlage ist allerdings erst seit 14.12.2017 in Betrieb, was daraus schließen lässt, dass im Betriebsjahr 2018 ähnliche Anmeldungszahlen wie in der Erlachstraße 5 zu erwarten sind.

Zusammenfassend kann gesagt werden, dass alle Installationen intensiv genutzt werden.

Geplanter weiterer Ausbau der Anlagen:

Die Europäische Union hat im Jahr 2017 das Förderprogramm „WiFi4EU“ ins Leben gerufen, mit dem der Aufbau von öffentlichen WLAN-Zugängen mit bis zu 15.000 Euro pro Kommune gefördert wird. 2017 hat die Verwaltung weitere Standorte im Stadtgebiet untersucht und entsprechende Angebote eingeholt. So kann die Finanzverwaltung bereits mit Start des Förderprogramms 2018 sofort Förderanträge stellen.

Folgende Standorte waren zu Beginn in der Überlegung als Standort einer WLAN-Anlage:

-    Bahnhof Holzgerlingen
-    Burggarten
-    Freizeitgelände Rosswiesen
-    Stadtpark
-    Heimatmuseum
-    Musikhaus
-    Stadion

Um nicht die gesamte Stadt mit einem öffentlichen WLAN auszuleuchten wird vorgeschlagen den Burggarten, den Stadtpark sowie das Freizeitgelände Rosswiesen als „WLAN-freie-Zone“ zu deklarieren.

Die Verwaltung hat in Zusammenarbeit mit dem bisherigen Anbieter, der Firma „Innerebner GmbH“ mit Sitz in Innsbruck und dem bereits im Betrieb befindlichen Produkt „free-key“ die Standorte am Bahnhof Holzgerlingen, im Heimatmuseum, im Musikhaus und im Stadion auf Machbarkeit untersucht.

Die Installation einer WLAN-Anlage im Stadion ist technisch sehr schwierig umzusetzen, daher wird dieser Standort zunächst auf „Eis“ gelegt.

Die Verwaltung schlägt folgende Reihenfolge der Umsetzungen vor:

1.    Bahnhof Holzgerlingen
2.    Musikhaus
3.    Heimatmuseum

Auf Grundlage der Untersuchungen der einzelnen Standorte wurden folgende Angebote des Produkts „free-key“ erstellt:

Standort    Einmalige Kosten    Mtl. Kosten
zzgl. Internet
Bahnhof Holzgerlingen    3.401,80 Euro    71,00 Euro
Musikhaus    4.203,00 Euro    71,00 Euro
Heimatmuseum    7.216,00 Euro    71,00 Euro
Gesamt:    14.820,80 Euro    213,00 Euro

Bei den monatlichen Kosten kommen noch die Gebühren des Internetanbieters hinzu.

Sollte eine Verbindung zwischen Heimatmuseum und Rathaus mittels Glasfaser möglich sein, könnten die monatlichen Kosten im Heimatmuseum auf 0 reduziert werden, da dann die Anlage auf den Anschluss im Rathaus geschalten werden könnte.

Auf Anregung von StR Renz wird die Verwaltung prüfen, ob im Vereinsraum in der Turmstraße ein WLAN installiert werden kann.

9. Energiebericht 2017

Dem Gemeinderat wurde in der Sitzung der 26. Energiebericht für die öffentlichen Einrichtungen für das Jahr 2017 vorgestellt.

Auch im Bezugsjahr 2017 konnten positive Entwicklungen verzeichnet werden.

10. Kanalsanierung 2018 - Bahnhofstraße Auftragsvergabe

Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Kanalsanierungsarbeiten in der Bahnhofstraße an die günstigste Bieterin Firma Strabag AG, München zum Angebotspreis von 198.077,81 € zu.

In der Sitzung des Gemeinderates am 30. Januar 2018 wurde das Ingenieurbüro Auwärter und Rebmann GmbH & Co. KG und die Stadtverwaltung mit der Planung und Ausschreibung der Baumaßnahme in der Bahnhofstraße beauftragt.

Bei der beschränkten Ausschreibung wurden 6 Firmen aufgefordert ein Angebot abzugeben. Hierbei wurden 5 Angebote vollständig und gültig abgegeben. Ein Angebot wurde zu spät eingereicht und musste ausgeschlossen werden. Es wurde kein Nebenangebot abgegeben.

Die übrigen Angebote wurden rechnerisch und hinsichtlich der Angemessenheit der Angebotsendsumme überprüft und als vollständig und gültig bewertet.

Firma    Angebotssumme    Differenz in €    Differenz in %
            
Strabag AG    198.077,81 €        100,0 %
2    198.279,23 €       201,42 €    100,1 %
3    199.414,53 €    1.135,30 €    100,5 %
4    200.815,12 €    1.400,59 €    100,7 %
5    210.122,47 €    9.307,35 €    104,6 %

Im Haushaltsplan sind Haushaltsmittel für die Kanalunterhaltung mit insgesamt 290.000,-- € vorgesehen, hiervon sind bislang 2.020,23 € bewirtschaftet.

11. Abschluss Steueretat 2017

Die Jahresabschlussarbeiten für das abgelaufene Haushaltsjahr 2017 haben bereits begonnen. Das Ergebnis des Steueretats zum 31.12.2017 steht bereits fest und stellt sich wie folgt dar:

Der Steueretat hat sich demnach gegenüber der Prognosen in der Haushaltsplanung per Saldo um rd. 2.170.000 € verbessert. Dem Gemeinderat wurde dies zur Kenntnis gegeben.

12. Information zur Flüchtlingsbetreuung/-Integration

Die Integrationsmanager Herr Cramer und Frau Henck stellen ihre Arbeit mit den Flüchtlingen im Gremium vor, wofür sich das Gremium sehr herzlich bedankt.

Die Flüchtlingsbetreuung /-Integration wird als interkommunale Aufgabe durch die Stadt Holzgerlingen und die Gemeinden Altdorf, Hildrizhausen, Schönaich und Weil im Schönbuch wahrgenommen. Die Stadt Holzgerlingen übernimmt hierbei die zentralen Aufgaben der Anstellungskörperschaft für die Integrationsmanager sowie alle administrativen Aufgaben im Zusammenhang mit der Flüchtlingsbetreuung /-Integration.

Das Team der Integrationsmanager ist seit Anfang des Jahres komplett. Insgesamt besteht das Team aus fünf Mitarbeiterinnen und einem Mitarbeiter mit einem Stellenumfang von insgesamt 4,5 Stellen.

13. Osterweg 2018: Station im Wohngebiet Hülben als dauerhafte Einrichtung

Es wurde mehrheitlich beschlossen:
Ja-Stimmen: 15  Nein-Stimmen: 1  Enthaltungen: 1  

Nach einer kontroversen Diskussion entscheidet sich der Gemeinderat dafür die Station „Jesus starb für mich“ des Osterweges 2018 im Wohngebiet Hülben auf ein Jahr befristet zu belassen.

Im Rahmen des Osterweges 2018 wurden im gesamten Stadtgebiet verschiedene Stationen eingerichtet. Die Station „Jesus starb für mich“ im Wohngebiet Hülben, welche aus einem sehr großen Holzkreuz und einer Bank besteht, hat für sehr viele positive Rückmeldungen aus der Bevölkerung gesorgt. Auch wurde der Wunsch geäußert, diese Station dauerhaft bestehen zu lassen.

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde in der Sitzung berichtet, dass es auch kritische Stimmen bezüglich des Kreuzes gibt.

Daher entschied sich der Gemeinderat mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung für den Kompromiss die Station befristet – auf ein Jahr – zu belassen.

14. Bekanntgaben und Verschiedenes - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Die Verwaltung gab die Nichtöffentlich gefassten Beschlüsse des Gemeinderats durch Aushang im Sitzungssaal bekannt.

gez.
Ioannis Delakos
Bürgermeister

 
 
Stadt Holzgerlingen